Schwerbehinderte
Behinderten Personen werden im Steuerrecht zahlreiche Vergünstigungen eingeräumt, da sie nur vermindert leistungsfähig sind und ihre Behinderung in den meisten Fällen zusätzliche Kosten verursacht. Um Vergünstigung in Anspruch nehmen zu können, ist die amtliche Feststellung der Behinderung notwendig. Hierfür zuständig ist das Versorgungsamt am Wohnsitz des steuerpflichtigen Behinderten. Auf Antrag erfolgt dann die Feststellung der Behinderung sowie deren Schwere, der Nachweis bestimmter gesundheitlicher Merkmale (ermöglicht die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen) und die Ausstellung eines Behindertenausweises.
Steuerliche Vergünstigungen:
Vergünstigungen stehen Behinderten im Rahmen nachfolgender steuerlicher Regelungen zu: Entfernungspauschale, Kinderfreibetrag sowie Freibetrag für Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf, außergewöhnliche Belastungen sowie Vergünstigungen bei der Kraftfahrzeugsteuer.
Weitere Erleichterungen:
Weitere Erleichterungen stehen Behinderten im Nahverkehr zu. So erhalten Behinderte mit den Merkmal »H« oder »BI« im Schwerbehindertenausweis im öffentlichen Personennahverkehr »Freifahrt«. Bei den Ausweismerkmalen »G« oder »aG« können Behinderte gegen ein geringes Entgelt Wertmarken erhalten, die ihnen eine verbilligte Beförderung ermöglichen. Im Fernverkehr können Begleitpersonen von Behinderten kostenlos mitfahren. Ist im Behindertenausweis die Notwendigkeit einer ständigen Begleitung eingetragen, gewähren auch deutsche Fluggesellschaften im innerdeutschen Flugverkehr Begleitpersonen eine kostenlose Beförderung. Des Weiteren können Behinderte Finanzierungshilfen für die Beschaffung eines Pkw (vom Rehabilitationsträger) erhalten. Zudem sind eine Befreiung von den Rundfunkgebühren und eine Ermäßigung bei den Grundgebühren für den Telefonanschluss möglich.
Gesetze und Urteile (Quellen)
§ 33b EStG
§ 9 Abs. 2 EStG
§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG
§ 33 EStG
§ 33a Abs. 3 EStG
§ 3a KraftStG
Hilfen für Menschen mit Behinderung
Menschen mit Behinderungen, von Behinderung bedrohte Menschen und ihre Angehörigen müssen regelmäßig mit stark veränderten Lebensumständen zurechtkommen. Zwar ist per Gesetz u.a. im Sozialgesetzbuch (SGB) ein umfassendes Recht auf Teilhabe eingeräumt, allerdings müssen sie sich in einem für den Laien schwer durchschaubaren System von Leistungen und Zuständigkeiten in unserem Sozialsystem zurechtfinden. Dabei will ihnen dieser Ratgeber helfen.