Diplom-Sportlehrer mit Rückenschule umsatzsteuerfrei?

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Eine selbstständige Diplom-Sportlehrerin führte ausschließlich folgende Kurse durch: Rückenschule, Organgymnastik zur Kräftigung der inneren Organe, Atemtherapie, Isometrisches Muskeltraining zur Vorsorge gegen Osteoporose und Funktionstraining in Rheumagruppen.

Während die Sportlehrerin der Auffassung war, ihre Umsätze seien als Heilbehandlung gemäß § 4 Nr 14 UStG umsatzsteuerfrei, sah das Finanzamt ihre Umsätze als umsatzsteuerpflichtig an. Die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung liege nicht vor. Denn sie sei nicht nach § 124 SGB V von den gesetzlichen Krankenkassen zugelassen und sie werde auch nicht aufgrund ärztlicher Verordnungen tätig.

Das Finanzgericht gab jedoch der Sportlehrerin Recht (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.8..2005, Az. 2 K 1393/01). Bei den Kursen handle es sich um vorbeugende Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und nicht um allgemeines Fitnesstraining. Auch ohne Kassenzulassung gebe es an der fachlichen Qualifikation keine Zweifel. Dafür spreche das achtsemestrige Hochschulstudium mit Abschluss und Studienschwerpunkt „Rehabilitation durch Sport“. Die Tätigkeit sei dem Katalogberuf des Krankengymnasten ähnlich und bleibe daher umsatzsteuerfrei. Mit wem die Abrechnung erfolgt und ob die Kosten für die Kurse von der Krankenkasse erstattet werden, spiele für die Beurteilung keine Rolle. Nun muss der BFH dazu Stellung nehmen (Az. der Revision: V R 6/07).

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