Mindestlohn

Zum 1.1.2015 wurde in Deutschland ein Mindestlohn in Höhe von damals 8,50 Euro pro Stunde eingeführt.

Zur Anpassung des Mindestlohns hat die Bundesregierung eine ständige Mindestlohnkommission eingerichtet. Sie wird alle fünf Jahre neu berufen und besteht aus einer/einem Vorsitzenden, sechs stimmberechtigten ständigen Mitgliedern und zwei beratenden Mitgliedern aus der Wissenschaft ohne Stimmrecht. Die Tätigkeit der Mitglieder der Mindestlohnkommission ist ehrenamtlich.

Die Mindestlohn-Kommission berät, in welcher Höhe der Mindestlohn angepasst werden soll. Ihren Vorschlag leitet die Mindestlohnkommission dann an die Bundesregierung weiter, die per Verordnung den neuen Mindestlohn festlegt, der dann ab dem Folgejahr gilt.

Höhe des Mindestlohns:

  • bei Einführung zum 1.1.2015: 8,50 Euro pro Stunde

  • seit 1.1.2017: 8,84 Euro pro Stunde

  • ab 1.1.2019: 9,19 Euro pro Stunde (geplant)

  • ab 1.1.2020: 9,35 Euro pro Stunde (geplant)

Anspruchsberechtigte

Der Mindestlohn muss auch bei Minijobs (450-Euro-Jobs) beachtet werden, was sich auf die Anzahl der Stunden, die der Minijobber monatlich arbeiten kann, auswirkt.

Auch Praktikanten, die berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen erwerben sollen, haben Anspruch auf den Mindestlohn.

Keinen Anspruch auf den Mindestlohn haben dagegen

  • Auszubildende,

  • Schüler oder Studenten, die im Rahmen ihrer Schulausbildung oder ihres Studiums ein Praktikum absolvieren,

  • Praktikanten in Orientierungspraktika für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums, die maximal drei Monate dauern,

  • Arbeitnehmer, die an einer von der Arbeitsagentur geförderte Maßnahmen zum Erwerb einer Einstiegsqualifikation teilnehmen,

  • Untersuchungsgefangene und Strafgefangene, die in einer Haftanstalt arbeiten,

  • Selbstständige sowie

  • ehrenamtlich Tätige.

Gesetzliche Grundlage

Grundlage für den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ist das Mindestlohngesetzes (MiLoG). Daneben gibt es allgemeinverbindliche Branchenmindestlöhne auf Basis des Tarifvertragsgesetzes (TVG), des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG) und des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG).

Wenn die Branchenmindestlöhne höher sind als der Mindestlohn, werden sie nicht durch diesen verdrängt, d.h., es wird dann der höhere Branchenmindestlohn gezahlt.