Weniger Umsatzsteuer für Hauskaninchen: FDP fragt nach dem Warum
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Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum für manche Produkte 7% Umsatzsteuer zu zahlen sind, für deren ganz nahe Verwandte aber 19%? Hauskaninchen (7) und Wildkaninchen (19) sind so ein Fall. Aber es gibt noch mehr Beispiele.
Die FDP-Fraktion im Bundestag hat jetzt die Ungereimtheiten bei der Mehrwertsteuer zum Thema einer sogenannten Kleinen Anfrage gemacht und ein paar anschauliche Beispiele herausgepickt.
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7% (ermäßigter Umsatzsteuersatz) |
19% (Regelsteuersatz) |
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Hauskaninchen |
Wildkaninchen |
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Krabben und Garnele |
Hummer und Langusten |
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Hausschweine |
Wildschweine |
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Kartoffeln |
Süßkartoffeln |
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Maultiere und Maulesel |
Esel |
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Äpfel |
Apfelsaft |
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Zugfahrt (Nahverkehr) |
Zugfahrt (Fernverkehr) |
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Essen zum Mitnehmen |
Essen im Restaurant |
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Wasser |
verpacktes Trinkwasser, Quellwasser und Tafelwasser |
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Malbücher |
Bücher mit Bildern zum Ausschneiden |
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Adventskränze aus getrocknetem Grün |
Adventskränze aus frischem Grün |
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Prothesen |
Zubehör für Prothesen |
Unser Tipp: In der Kleinen Anfrage finden sich noch weitere lesenswerte Beispiel. Wir raten dringend zur Lektüre! (Link geht zum PDF auf der Internetseite des Bundestags)
...Oder wissen Sie etwa schon, wie viel Umsatzsteuer Sie in Deutschland auf Schlachtnebenerzeugnisse von Bibern, Walen, Fröschen und Schildkröten bezahlen?
Was will die FDP mit der Anfrage erreichen?
Die Abgeordneten fragen konkret nach den Einnahmen der Umsatzsteuer und danach, wie sich eine Harmonisierung der Umsatzsteuer zum Beispiel auf einheitlich 16 Prozent über alle Produktgruppen auswirken würde. Bei einigen Beispielen wird außerdem danach gefragt, ob die Bundesregierung die Einordnung (noch) für angemessen hält.
Die FDP beschäftigt sich nicht zum ersten Mal mit dem Thema "Merkwürdigkeiten bei der Umsatzsteuer". Wir haben auf steuertipps.de dazu noch einen Beitrag aus dem Jahr 2006: Warum Steuerberater keine Süßkartoffeln essen.
Was ist eine "Kleine Anfrage"?
Mit einer Kleinen Anfrage können die Abgeordneten im (Landes- oder Bundes-)Parlament der jeweiligen Regierung Fragen stellen, die diese dann zeitnah beantworten muss. Die Fragen sind nicht besonders lang und erfordern keine komplizierten Recherchen der Bundesregierung, um zu einer Antwort zu kommen. Normalerweise geht es um Tatsachen, die der Regierung ohnehin bereits vorliegen. Die Kleine Anfrage wird daher gerne genutzt, um von der Regierung Rechenschaft zu fordern oder Interessen der Partei zum Ausdruck zu bringen.
Übrigens werden sowohl die Anfragen als auch die Antworten als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Insbesondere die Antworten sind oft schön zu lesen – besonders dann, wenn sich die Regierung um eine klare Aussage windet...
