Elternunterhalt
6. aktualisierte Auflage mit aktueller Düsseldorfer Tabelle 2019!Wenn die Eltern zum Pflegefall werden, können nicht nur die psychischen Belastungen, sondern auch finanzielle Fragen zur familiären Zerreißprobe werden. Sobald Hilfe von Fachkräften oder gar ein Aufenthalt in einem Pflegeheim erforderlich ist, kostet die Pflege viel Geld. Wenn das Einkommen der Eltern dann nicht ausreicht, heißt es: „Kinder haften für Ihre Eltern“.
In diesem Ratgeber finden Sie die wichtigsten Informationen zu den Punkten:
- Bedarf der Eltern: Welche Leistungen von der Pflegeversicherung übernommen werden und welcher Bedarf Eltern zusteht
- Einkommen und Vermögen der Eltern: Welches Einkommen die Eltern für ihren Unterhalt einsetzen und welches Vermögen sie verwerten müssen
- Leistungsfähigkeit des Kindes: Wann Sie für ihre Eltern finanziell einspringen müssen, welches Einkommen und Vermögen unantastbar sind und wie Sie Unterhaltsansprüche reduzieren können.
- Verfahrensfragen: Welche Rolle das Sozialamt spielt und wie Sie sich diesem gegenüber verhalten sollten.
1 Einführung
1.1 Deutschland wird immer älter
1.2 Rentenalarm
1.3 »Kinder haften für ihre Eltern«
1.4 »Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird«
1.4.1 Bedarf und Bedürftigkeit der Eltern
1.4.2 Leistungsfähigkeit des Kindes
1.4.3 Rechtzeitig vorsorgen
2 Grundlagen des Elternunterhalts
2.1 Rechtliche Einordnung des Elternunterhalts
2.2 In welcher Reihenfolge Unterhalt gefordert und gezahlt werden muss
2.2.1 Rang der Unterhaltsberechtigten
2.2.2 Rang der Unterhaltsverpflichteten
2.2.3 Was geschieht, wenn ein zur Zahlung Verpflichteter ausfällt
2.2.4 Wenn mehrere Unterhaltsverpflichtete haften
2.3 Sozialhilfe und Elternunterhalt
3 Der Bedarf der Eltern
3.1 Lebensstellung des Berechtigten ist grundsätzlich maßgebend
3.2 Bedarf bei Heimaufenthalt
3.2.1 »Notwendiger« Heimaufenthalt
3.2.2 »Angemessenes« Heim
3.3 Vorrang des eigenen Bedarfs
4 Die Bedürftigkeit
4.1 Einsatz des eigenen Einkommens des Unterhaltsberechtigten
4.1.1 Renten und Pensionen
4.1.2 Einkommen aus nicht selbstständiger bzw. selbstständiger Arbeit
4.1.3 Einkünfte aus Vermietung, Verpachtung und Kapital
4.1.4 Steuererstattungen
4.1.5 Wohnvorteile
4.1.6 Ansprüche gegen Dritte auf wiederkehrende Leistungen
4.1.7 Fiktives Einkommen
4.1.8 Einkommen aus überobligatorischen Tätigkeiten
4.1.9 Leistungen Dritter
4.2 Bereinigung des Einkommens
4.3 Verwertung des elterlichen Vermögens
4.3.1 Barvermögen
4.3.2 Immobilienvermögen
4.3.3 Vermögensverwertung bei Zugewinngemeinschaft
4.3.4 Ersparnisse für die Beerdigung oder Grabpflege
4.3.5 Forderungen gegen Dritte
4.3.6 Rückabwicklung von Schenkungen
4.3.7 Lebens- und Sterbegeldversicherungen
4.4 Zusammenfassung/Checkliste: Bedürftigkeit
5 Die Leistungsfähigkeit des Kindes nach seinem Einkommen
5.1 Welches Einkommen für den Unterhaltsverpflichteten relevant ist
5.1.1 Einkommen aus nicht selbstständiger oder selbstständiger Tätigkeit
5.1.2 Lohnersatzleistungen, Sozialleistungen
5.1.3 Fiktive Einkünfte
5.1.4 Einkommen aus überobligatorischen Tätigkeiten
5.1.5 Taschengeld
5.1.6 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
5.1.7 Wohnvorteil
5.1.8 Einkünfte aus Kapital
5.1.9 Steuererstattungen/Steuerklassenwahl
5.2 Bereinigung des Einkommens
5.2.1 Zusätzliche Altersvorsorge
5.2.2 Welche Schulden berücksichtigungsfähig sind
5.2.3 Vorrangige Unterhaltspflichten
5.2.4 Sonstige Abzugspositionen
5.3 Der Selbstbehalt
5.3.1 Haushaltsersparnis
5.3.2 Höhere Wohnkosten
5.3.3 Selbstbehalt bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften
5.4 Die verdeckte »Schwiegerkindhaftung«
5.5 Weitere Unterhaltsberechnungen in typischen Fallkonstellationen
5.6 Zusammenfassung/Checkliste: Liegt Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes aus seinem Einkommen vor?
6 Die Leistungsfähigkeit des Kindes nach seinem Vermögen
6.1 Das Schonvermögen
6.1.1 Das Altersvorsorgeschonvermögen
6.1.2 Die selbst bewohnte Immobilie
6.1.3 Weiteres Schonvermögen
6.1.4 Problem Zugewinnausgleich
6.1.5 Verdeckte Schwiegerkindhaftung auch beim Vermögen?
6.2 Die Vermögensverwertungspflicht
6.3 Vermögen des Schwiegerkindes
6.4 Das Vermögen im Rentenalter
6.5 Zusammenfassung/Checkliste: Leistungsfähigkeit und Vermögen des KindesVorsorgemaßnahmen
7 Wann der Unterhaltsanspruch entfällt
7.1 Tod des Unterhaltsberechtigten
7.2 Tod des Unterhaltsverpflichteten
7.3 Unterhaltsverzicht
7.4 Verjährung
7.5 Verwirkung
7.5.1 Allgemeine Verwirkung
7.5.2 Der besondere Verwirkungstatbestand
7.5.3 Rechtsfolgen der Verwirkung des Ehegattenunterhaltsanspruchs
7.6 Zusammenfassung/Checkliste: Ende der Zahlungspflicht
8 Wie Unterhaltsansprüche durchgesetzt werden
8.1 Inanspruchnahme durch den Unterhaltsberechtigten
8.1.1 Auskunfts- und Beleganspruch
8.1.2 Inhalt des Auskunfts- und Beleganspruchs
8.1.3 Auskunftspflicht der Schwiegerkinder
8.1.4 Auskunftspflicht gegenüber den Geschwistern
8.1.5 Der Ablauf eines Klageverfahrens
8.1.6 Welche Kosten entstehen
8.2 Inanspruchnahme durch den Unterhaltsberechtigten trotz Anspruchsübergangs
8.3 Inanspruchnahme durch den Sozialhilfeträger
8.3.1 Überleitungs- oder Rechtswahrungsanzeige
8.3.2 Überleitungsbescheid
8.3.3 Auskunfts- und Belegansprüche
8.3.4 Auskunftspflicht des Ehegatten/Lebenspartners gegenüber dem Sozialhilfeträger
8.3.5 Der Ausschluss des Anspruchsübergangs
8.3.6 Das Verwaltungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren
8.3.7 Kosten
8.4 Prozesskostenhilfe
8.5 Zusammenfassung/Checkliste: Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen
9 Vorsorgemaßnahmen gegen die Inanspruchnahme von Elternunterhalt
9.1 Möglichkeiten des Unterhaltsgläubigers
9.1.1 Unentgeltliche Übertragung
9.1.2 Entgeltliche Übertragung
9.1.3 Abschluss einer privaten Pflegeversicherung
9.2 Möglichkeiten des Unterhaltsschuldners
9.2.1 Güterrechtliche Lösung
9.2.2 Schenkungen
9.2.3 Vermögensminderung im Übrigen und Erwerb von Schonvermögen
9.2.4 Einkommensminderung durch weitere Altersvorsorge
9.3 Möglichkeiten des nicht unterhaltspflichtigen Ehegatten
9.3.1 Kreditaufnahme
9.3.2 Altersvorsorge
9.4 Zusammenfassung/Checkliste: Vorsorgemaßnahmen
10 Anhang
10.1 Anhang I: Düsseldorfer Tabelle (Auszug, Stand 1.7.2019)
10.1.1 Kindesunterhalt
10.1.2 Ehegattenunterhalt
10.1.3 Mangelfälle (nicht abgedruckt)
10.1.4 Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach § 1615l BGB
10.1.5 ?Übergangsregelung (nicht abgedruckt)
10.2 Anhang II: Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Oberlandesgerichte
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