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Eingewachsene Zehennägel: Kasse zahlt keine Fußpflege

16.06.2019 - Mit eingewachsenen Zehennägeln – meist geht es um den dicken Zeh – ist nicht zu spaßen. Im Frühstadium reichen vielleicht Hausmittel zur Behandlung. Doch oft ist die professionelle Hilfe eines Podologen (medizinische Fußpflege) notwendig. Die Kosten der medizinischen Behandlung – etwa mit einer Nagelkorrekturspange oder auch durch eine kleine Operation – übernimmt die Krankenkasse jedoch nur dann, wenn sie von Ärzten vorgenommen wird. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) anders als die Vorinst…
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Osteoporose: Kasse zahlt Messung der Knochendichte

15.06.2019 - Viele Senioren, vor allem ältere Frauen, sind von Osteoporose (Knochenschwund) betroffen. Das lässt sich mit einer Knochendichtemessung feststellen, die meist als Selbstzahlerleistung abkassiert wird. Die Patientenhotline der Kassenärztlichen Vereinigung könnte unter Umständen Abhilfe schaffen.Bei Osteoporose handelt es sich um eine Skeletterkrankung, bei der die Knochen ihre Festigkeit verlieren und deswegen leichter brechen. Das Risiko für Frauen, an Osteoporose zu erkranken, ist etwa doppelt …
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Heuschnupfen: Kosten für Medikamente steuerlich abziehbar

18.05.2019 - Krankheitskosten mindern die Steuerlast, wenn die ergriffenen Maßnahmen medizinisch notwendig sind und Sie das auch durch wasserdichte Nachweise belegen können. Das geht auch bei Heuschnupfen!Zu den steuerbegünstigten Krankheitskosten zählen Aufwendungen für Maßnahmen, die nach den Erkenntnissen und Erfahrungen der Heilkunde und nach den Grundsätzen eines gewissenhaften Arztes der Heilung einer bestimmten Krankheit dienen oder eine Krankheit erträglicher machen bzw. deren Folgen lindern sollen.C…
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(Fast) freie Pflegeheimwahl auch für Sozialhilfeempfänger

07.05.2019 - Dieser Fall ist nicht selten und wird künftig vielleicht noch häufiger vorkommen: Das Einkommen eines pflegebedürftigen Menschen reicht – auch bei Berücksichtigung der Leistungen der Pflegekasse – nicht aus, um die Pflegeheimkosten zu begleichen. Dann muss – wenn der Betroffene keine sonstigen Geldansprüche hat (etwa aus Unterhaltsleistungen) – das Sozialamt einspringen. Doch was bedeutet das dann? Hat das Amt dann ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Pflegeheims? Nein, befand nun das Bundess…
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Wer wegen Elternpflege seinen Job kündigt, handelt nicht sozialwidrig

06.05.2019 - Personal zur Betreuung pflegebedürftiger Menschen ist in Deutschland knapp. Mehr als knapp sogar. Auch deshalb liegt die Pflege der Betroffenen vielfach in den Händen der Familie, was zudem auch in vielen Fällen genauso gewünscht wird. Doch dann stellt sich vor allem für die – zumeist betroffenen – Töchter die Frage, wie Job und Pflege vereinbar sind. Oft sind sie es nicht.Genau über einen solchen Fall wurde vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden (Az. L 13 AS 162/17).…
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Schwerbehinderung: Herabstufung häufig rechtswidrig

05.05.2019 - Weit über sieben Millionen Schwerbehinderte gibt es in Deutschland. Doch wenn die Schwerbehinderung einmal festgestellt wird, heißt das nicht, dass es dauerhaft dabei bleibt. Auch in Fällen, in denen der Ausweis unbefristet ausgestellt wurde, kann nochmals eine Überprüfung stattfinden. Im Prinzip müssen die Betroffenen dann »mitwirken«, also beispielsweise aktuelle Befundberichte vorlegen. Und wenn nicht? Mit dieser Frage hat sich das Bundessozialgericht (BSG) am 12.10.2018 beschäftigt (Az. B 9 …
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Fettschürze: Bei verspäteter Antragsbearbeitung muss die Krankenkasse für die privaten Behandlungskosten aufkommen

05.05.2019 - Mit Dicken macht man gerne Späße. Dicke haben Atemnot, dichtete Marius Müller-Westernhagen in einem Lied, dessen Humor Übergewichtigen (und nicht nur diesen) möglicherweise als grenzwertig erscheint – und den allgegenwärtigen Druck zur Gewichtsreduktion erhöht.Doch die Probleme von übergewichtigen Menschen sind nicht allein durch Abnehmen behoben, denn nach dem Abnehmen bleiben oft Fettschürzen. Diese sind nicht besonders schön, können zu schlimmen Entzündungen führen und sorgen zudem immer wied…
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Bundesgerichtshof zum Krankentagegeld: Bei längerer Krankheit kann der Vertrag gekündigt werden

03.05.2019 - Wer eine Krankentagegeldversicherung abschließt, will sich damit für den Krankheitsfall finanziell absichern. Versicherte werden sich daher wohl darüber wundern, dass der Vertrag auch bei laufendem Leistungsbezug gekündigt werden kann. Genau das hat der BGH für rechtens befunden. Dadurch werde der Versicherte nicht unangemessen benachteiligt, befand das Gericht (IV ZR 152/16). Verhandelt wurde vor dem BGH über die Klage eines kleinen Selbstständigen, der 2012 eine private Krankentagegeldversiche…
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Demenz-Patienten haben Anspruch auf Reha

20.04.2019 - Für eine 78-jährige Frau mit leichter bis mittelschwerer Demenz hatten die behandelnden Neurologen eine stationäre Reha-Maßnahme vorgeschlagen. Deren Finanzierung wurde von der Krankenkasse der Betroffenen abgelehnt. Zu Unrecht, wie das LSG Stuttgart am 17.7.2018 entschied. Der Betroffenen werden nun 5.600,– € Maßnahmekosten erstattet, die sie zunächst als Selbstzahlerin vorgestreckt hatte (Az. L 11 KR 1154/18). Nach § 11 Abs. 2 SGB V haben gesetzlich Krankenversicherte Anspruch auf eine medizin…
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Heimkosten nur bis Auszugstag

19.04.2019 - § 87a des Pflegeversicherungsgesetzes bestimmt, dass die Zahlungspflicht von Pflegeheimbewohnern bzw. Zahlungspflichtigen mit dem Tag endet, "an dem der Heimbewohner aus dem Heim entlassen wird oder verstirbt". Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass das auch dann gilt, wenn ein Pflegeheimbewohner seinen Heimplatz zum Monatsende gekündigt hat, aber in einem anderen – für ihn besser geeigneten – Heim schon zur Monatsmitte ein Platz frei wird (Az. III ZR 292/17).Geklagt hat…