Bei Risiken und Nebenwirkungen

Ihre Rechte als Patient in Deutschlands Gesundheitswesen

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Jeder von uns wird irgendwann einmal Patient oder Patientin sein. Als Mitglied einer Krankenversicherung muss man sich dann mit sozialversicherungsrechtlichen Fragen beschäftigen. Das Problem ist dabei, dass die Patientenrechte vielfältig und kompliziert sind. Man hat es zudem mit unterschiedlichen Akteuren wie Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäuser, Krankenkassen, Pflegekassen und Pflegedienste zu tun. Dieser Ratgeber über Patientenrechte will Sie als Patient oder Patientin vor rechtlichen und finanziellen Nachteilen schützen und Ihnen aufzeigen, welche Rechte und Ansprüche sie gegenüber den Akteuren und bei Behandlungsfehlern haben.
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Bei Risiken und Nebenwirkungen

Jeder von uns wird im Laufe seines Lebens irgendwann einmal Patient oder Patientin sein und sich mit dem Gesundheitswesen auseinandersetzen. Auch wer sich bester Gesundheit erfreut und nur selten einen Arzt aufsuchen muss, ist doch zumindest Mitglied einer gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung und muss sich dann mit sozialversicherungsrechtlichen Fragen beschäftigen.

Das Problem ist dabei, dass die rechtlichen Fragen vielfältig und die Patientenrechte einigermaßen kompliziert sind. Auch hat man es mit unterschiedlichen Akteuren wie Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäuser, Krankenkassen, Pflegekassen und Pflegedienste zu tun. In diesem Zusammenhang und bei der Behandlung werden Sie dann nicht nur mit medizinischen, sondern auch mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Dabei ist zu beobachten, dass Menschen, die im täglichen Leben selbstbewusst ihren Rechtsgeschäften nachgehen, sich häufig zum Patienten und Leidenden verwandeln, der sich aus Sorge um die eigene Gesundheit dem Urteil der Fachleute kritiklos unterwirft. Nicht selten lassen sich auch selbstsichere Patienten und Patientinnen bei einem Arztbesuch oder Krankenhausaufenthalt in eine Maschinerie einspannen, in der ihre Persönlichkeit oft genug nicht wahrgenommen wird.

Dieser Ratgeber über Patientenrechte will Sie als Patient vor rechtlichen und finanziellen Nachteilen schützen und Ihnen aufzeigen, welche Rechte und Ansprüche sie gegenüber Ärzten, Krankenhäusern, Kranken- und Pflegekassen und bei Behandlungsfehlern haben. Sie erhalten Antworten unter anderem auf folgende Fragen:

In welchem Rahmen steht mir eine freie Arzt- und Krankenhauswahl zu?
  • Welche medizinische Behandlung schuldet mir der Arzt?
  • Welche Informations- und Aufklärungspflichten hat der Arzt?
  • Wie haftet der Arzt für Aufklärungs- und Behandlungsfehler?
  • Wie kann ich meine Rechte und Ansprüche wahrnehmen?
  • Wie kann ich für Alter und Krankheit selbstbestimmt vorsorgen?
  • Was steht mir in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zu?
  • Welche von den Kranken- und Pflegekassen nicht übernommenen Kosten kann ich steuerlich geltend machen?
Tipps und Ratschläge helfen Ihnen, eine günstige Rechtslage zu schaffen, Checklisten wie beispielsweise eine Frageliste für das ärztliche Aufklärungsgespräch, sollen Sie in die Lage versetzen, sich auf den Arztbesuch, den Krankenhausaufenthalt oder die Behandlung bestens vorzubereiten.


Inhaltsverzeichnis

1   Vorwort

2   Patient beim Arzt
2.1   Abschluss des Behandlungsvertrags
2.1.1   Behandlungsvertrag als Dienstvertrag
2.1.2   Vertragsparteien
2.1.3   Zustandekommen
2.2   Freie Arztwahl
2.2.1   Wahlrecht für gesetzlich versicherte Patienten
2.2.2   Freie Arztwahl für privat versicherte Patienten
2.2.3   Behandlungspflicht
2.3   Gegenstand des Behandlungsvertrags
2.4   Überblick über die Pflichten des Arztes
2.5   Medizinische Behandlung
2.5.1   Persönliche Leistung
2.5.2   Umfang der Leistungen
2.5.3   Sorgfaltsmaßstab für die Behandlung
2.6   Informationspflichten des Arztes
2.6.1   Therapeutische Informationspflicht (Sicherungsaufklärung)
2.6.2   Hinweis auf Behandlungsfehler
2.6.3   Wirtschaftliche Informationspflicht
2.6.4   Entbehrlichkeit der Information
2.7   Einwilligung des Patienten
2.7.1   Einwilligungserklärung
2.7.2   Mutmaßliche Einwilligung
2.7.3   Wirksamkeit der Einwilligung
2.8   Aufklärungspflichten
2.8.1   Umfang
2.8.2   Aufklärungsverpflichteter und -berechtigter
2.8.3   Zeitpunkt der Aufklärung
2.8.4   Formelle Anforderungen
2.8.5   Checkliste: Informations- und Aufklärungsgespräch
2.8.6   Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung
2.8.7   Entbehrlichkeit der Aufklärung
2.9   Dokumentation der Behandlung
2.9.1   Patientenakte
2.9.2   Inhalt der Patientenakte
2.9.3   Aufbewahrungsfrist
2.9.4   Folgen ungenügender Dokumentation
2.10   Einsichtnahme in die Patientenakte
2.10.1   Einsichtsrecht des Patienten
2.10.2   Umfang des Einsichtsrechts
2.10.3   Einsicht in die Patientenakte des verstorbenen Patienten
2.11   Ärztliche Schweigepflicht
2.11.1   Adressaten
2.11.2   Reichweite
2.11.3   Umfang
2.11.4   Einschränkungen der ärztlichen Schweigepflicht
2.11.5   Folgen der Pflichtverletzung
2.12   Überblick über die Pflichten des Patienten
2.13   Vergütung
2.13.1   Abrechnung mit Kassenpatienten
2.13.2   Vergütung Individueller Gesundheitsleistungen (IGeL)
2.13.3   Abrechnung mit Privatpatienten
2.14   Mitwirkung bei der Behandlung
2.14.1   Mitwirkungsobliegenheiten des Patienten
2.14.2   Folgen bei Verstößen2.15   Wahrnehmung der Behandlungstermine

3   Patient im Krankenhaus
3.1   Wahl des Krankenhauses
3.1.1   Einweisung
3.1.2   Auswahl
3.2   Krankenhausbehandlungsvertrag
3.2.1   Vertragspartner
3.2.2   Krankenhausbehandlung
3.2.3   Patientenrechte im Krankenhaus
3.2.4   Abrechnung der Krankenhauskosten
3.2.5   Allgemeine Geschäftsbedingungen in Krankenhausverträgen

4   Haftung des Arztes für Behandlungs- und Aufklärungsfehler
4.1   Haftungsgrundlagen
4.1.1   Vertragliche Haftung
4.1.2   Haftung für unerlaubte Handlungen
4.2   Haftung bei Behandlungsfehlern
4.2.1   Sorgfaltsmaßstab bei den Pflichten
4.2.2   Diagnosefehler, Befunderhebungsfehler
4.2.3   Therapiefehler
4.2.4   Organisationsfehler
4.2.5   Übernahmeverschulden
4.2.6   Fehlende oder ungenügende therapeutische Information (Sicherungsaufklärung)
4.2.7   Ursachenzusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden
4.2.8   Beweislast
4.2.9   Verschulden
4.3   Haftung bei Aufklärungsfehlern
4.3.1   Aufklärung über Risiken
4.3.2   Aufklärung über fehlende Dringlichkeit
4.3.3   Aufklärung über Behandlungsalternativen
4.3.4   Rechtzeitigkeit der Aufklärung
4.3.5   Beweislast für die Durchführung der Aufklärung
4.3.6   Verschulden
4.4   Schadensersatz und Schmerzensgeld
4.4.1   Schadensersatz bei Vermögensschaden
4.4.2   Schmerzensgeld bei Nichtvermögensschäden
4.4.3   Verjährung
4.5   Hilfen für Patienten

5   Selbstbestimmt rechtlich vorsorgen für Alter und Krankheit
5.1   Überblick über die Möglichkeiten der rechtlichen Vorsorge
5.2   Patientenverfügung
5.2.1   Gründe für die Errichtung einer Patientenverfügung
5.2.2   Voraussetzungen für die Verbindlichkeit der Patientenverfügung
5.2.3   Adressaten
5.2.4   Inhalt
5.2.5   Verbindlichkeit
5.2.6   Aufbewahrung und Hinterlegung
5.2.7   Änderung und Widerruf
5.3   Vorsorgevollmacht
5.3.1   Gründe für die Errichtung einer Vorsorgevollmacht
5.3.2   Generalvollmacht als Vorsorge für den Betreuungsfall
5.3.3   Voraussetzungen für die Verbindlichkeit der Vorsorgevollmacht
5.3.4   Inhalt der Vorsorgevollmacht
5.3.5   Aufbewahrung und Hinterlegung
5.3.6   Änderung und Widerruf

6   Patient und Krankenversicherung
6.1   Gesetzliche und private Krankenversicherung
6.1.1   Gesetzliche Krankenversicherung
6.1.2   Private Krankenversicherung
6.2   Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Krankheit
6.2.1   Krankenbehandlung
6.2.2   Krankengeld
6.3   Wahltarife der gesetzlichen Krankenkassen
6.3.1   Wahltarife im Pflichtangebot6.3.2   Freiwillige Angebote der Krankenkasse

7   Patient und Pflegeversicherung
7.1   Versicherungspflichtiger Personenkreis
7.1.1   Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung
7.1.2   Versicherte in der privaten Krankenversicherung
7.1.3   Pflegezusatzversicherungen
7.2   Pflegebedürftigkeit
7.2.1   Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder Fähigkeitsstörungen
7.2.2   Dauer der Pflegebedürftigkeit
7.3   Begutachtungsverfahren
7.4   Pflegegrade
7.5   Leistungen der Pflegeversicherung
7.5.1   Überblick
7.5.2   Leistungen bei häuslicher Pflege
7.5.3   Leistungen bei Pflege im Heim
7.5.4   Entlastungsbetrag
7.5.5   Leistungen bei Pflegegrad 1

8   Steuerliche Berücksichtigung von Krankheitskosten
8.1   Krankheitskosten als außergewöhnliche Aufwendungen
8.2   Krankheitskosten als Werbungskosten
8.3   Welche Kosten absetzbar sind und welche nicht
8.3.1   Medizinische Leistungen
8.3.2   Therapeutische Maßnahmen
8.3.3   Medizinische Hilfsmittel
8.3.4   Krankheitsbedingte Heim- und Umzugskosten
8.3.5   Fahrtkosten, Übernachtungskosten, Verpflegungsmehraufwand
8.3.6   Nicht abziehbare Kosten
8.4   Nachweis der Kosten
8.4.1   Verordnung des Arztes
8.4.2   Amtsärztliches Attest
8.4.3   Bescheinigung des Krankenhausarztes bei Krankenhausbesuchen

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