Auf gute Nachbarschaft

1   Vorwort

2   Grundsätzliches vorab
2.1   Nachbarschaft
2.1.1   Räumlicher Bereich der Nachbarschaft
2.1.2   Persönlicher Bereich der Nachbarschaft
2.2   Grundeigentum – Umfang und Grenzen
2.2.1   Befugnisse des Eigentümers
2.2.2   Besitz
2.2.3   Grundstück und Grenzen des Grundeigentums
2.3   Gesetzliche Grundlagen des Nachbarrechts
2.3.1   Privates und öffentliches Nachbarrecht
2.3.2   Bürgerlich-rechtliches Nachbarrecht
2.3.3   Landesnachbarrecht
2.3.4   Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis
2.4   Rechtsschutz gegenüber Nachbarn
2.4.1   Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
2.4.2   Nachbarlicher Ausgleichsanspruch
2.4.3   Rolle der Polizei im Nachbarrecht

3  Grenzregelungen und -streitigkeiten
3.1   Grenzabmarkung
3.1.1   Öffentlich-rechtliche Abmarkungspflicht
3.1.2   Privatrechtlicher Abmarkungsanspruch
3.2   Grenzverwirrung
3.2.1   Eigentumsklage
3.2.2   Grenzscheidungsklage
3.2.3   Grenzfeststellungsvertrag
3.3   Einfriedung des Grundstücks
3.3.1   Keine Einfriedungspflicht nach bürgerlichem Recht
3.3.2   Einfriedungspflicht nach Landesrecht
3.4   Grenzanlagen
3.4.1   Errichtung und Eigentumsverhältnisse
3.4.2   Berechtigung zur Benutzung
3.4.3   Unterhaltungskosten
3.4.4   Beseitigung
3.5   Nachbarwand
3.5.1   Begriff der Nachbarwand
3.5.2   Errichtung und Beschaffenheit der Nachbarwand
3.5.3   Anbau an die Nachbarwand
3.5.4   Eigentumsverhältnisse an der Nachbarwand
3.5.5   Unterhaltung der Nachbarwand
3.5.6   Veränderung der Nachbarwand
3.5.7   Nichtbenutzen der Nachbarwand
3.6   Grenzwand
3.6.1   Begriff der Grenzwand
3.6.2   Landesrechtliche Regelungen
3.7   Grenzbaum und Grenzstrauch als Grenzeinrichtung
3.7.1   Begriff
3.7.2   Eigentumslage
3.7.3   Beseitigung
3.8   Abstandsflächen bei Gebäuden
3.8.1   Bauordnungsrechtliche Regelungen
3.8.2   Abstandsregelungen nach dem Landesnachbarrecht
3.9   Grenzabstände für Pflanzen
3.9.1   Überblick
3.9.2   Abstandsregelungen nach dem Landesnachbarrecht
3.10   Überbau
3.10.1   Rechtmäßiger Überbau
3.10.2   Rechtswidriger, nicht schuldhafter Überbau
3.10.3   Rechtswidriger, schuldhafter Überbau
3.11   Überhängen von Zweigen, Eindringen von Wurzeln
3.11.1   Voraussetzungen des Selbsthilferechts
3.11.2   Selbsthilferecht
3.11.3   Beseitigungsanspruch
3.12   Hinüberfallende Früchte
3.13   Höherführung von Schornsteinen, Lüftungsschächten und Antennenanlagen
3.13.1   Voraussetzungen
3.13.2   Anzeigepflicht
3.13.3   Mitbenutzung einer Antennenanlage
3.13.4   Betretungsrecht zur Unterhaltung
3.13.5   Schadensersatz
3.14   Fenster- und Lichtrecht
3.14.1   Fensterrecht
3.14.2   Lichtrecht

4   3 Einwirkungen auf das Grundstück
4.1   Öffentlich-rechtlicher Schutz vor Immissionen
4.1.1   Gesetzliche Grundlagen
4.1.2   Wichtige Begriffe
4.1.3   Genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
4.1.4   Genehmigungsvoraussetzungen
4.1.5   TA Lärm
4.1.6   TA Luft
4.1.7   Schutz des Nachbarn
4.2   Privatrechtlicher Schutz vor Immissionen
4.2.1   Duldungspflicht des Eigentümers
4.2.2   Ausgleichsanspruch bei duldungspflichtigen Einwirkungen
4.2.3   Kleines ABC der Immissionen
4.3   Einwirkungen durch Wasser
4.3.1   Traufwasser
4.3.2   Wild abfließendes Wasser

5.1   Gefahrdrohende Anlagen
5.1.1   Voraussetzungen
5.1.2   Inhalt des Anspruchs
5.1.3   Berechtigter und Verpflichteter
5.1.4   Durchsetzung des Anspruchs
5.1.5   Schadensersatz, Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche
5.2   Drohender Gebäudeeinsturz
5.2.1   Voraussetzungen
5.2.2   Inhalt des Anspruchs
5.2.3   Berechtigter und Verpflichteter
5.2.4   Durchsetzung des Anspruchs
5.2.5   Schadensersatz

6   5 Bodenveränderungen
6.1   Vertiefung des Nachbargrundstücks
6.1.1   Voraussetzungen für unzulässige Vertiefungen
6.1.2   Inhalt des Anspruchs
6.1.3   Berechtigter und Verpflichteter
6.1.4   Durchsetzung des Anspruchs
6.1.5   Schadensersatz, Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche
6.2   Bodenerhöhungen
6.2.1   Bodenerhöhung
6.2.2   Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden
6.2.3   Berechtigter und Verpflichteter
6.2.4   Beseitigungsanspruch
6.2.5   Schadensersatz- und Ausgleichsanspruch

7 Gesetzliche Mitbenutzungsrechte des Grundstücks
7.1   Notwegerecht
7.1.1   Voraussetzungen
7.1.2   Inhalt des Notwegerechts
7.1.3   Ausschluss und Beschränkung des Notwegerechts
7.1.4   Berechtigter und Verpflichteter
7.1.5   Durchsetzung des Notwegerechts
7.1.6   Herstellung und Unterhaltung des Notwegs
7.1.7   Notwegerente
7.2   Notleitungsrecht
7.2.1   Notleitungsrecht nach bürgerlichem Recht
7.2.2   Landesrechtliche Notleitungsrechte
7.3   Hammerschlags- und Leiterrecht
7.3.1   Umfang des Rechts
7.3.2   Voraussetzungen
7.3.3   Landesrechtliche Regelungen

8  Hilfen beim Nachbarstreit
8.1   Einvernehmliche Lösung anstreben
8.2   Mediator einschalten
8.3   Obligatorische Streitschlichtung
8.3.1   Streitgegenstand
8.3.2   Schlichtungsstellen und -personen
8.3.3   Schlichtungsverfahren
8.4   Beratungshilfe
8.4.1   Inhalt
8.4.2   Voraussetzungen
8.4.3   Verfahren
8.5   Prozesskostenhilfe
8.5.1   Inhalt
8.5.2   Voraussetzungen
8.5.3   Verfahren

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