Auf gute Nachbarschaft

Was ich rechtlich als Nachbar wissen muss

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Ruhestörender Lärm ist heute der häufigste Grund, warum unter Nachbarn und in der Nachbarschaft die »Fetzen fliegen«. Und unter den »Top Ten« für Streit in der Nachbarschaft finden sich Haustiere, Schmutz und Unfreundlichkeit, die für Ärger sorgen. Die Gesetzeslage ist unübersichtlich. Nur wer seine Rechte kennt, kann auch beurteilen, was man von seinem Nachbarn verlangen kann. Dieser Ratgeber enthält wertvolle Expertentipps und praxisnahe Beispiele, damit Sie Ihre Interessen schützen und die richtigen Entscheidungen treffen können: Auf gute Nachbarschaft!
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Auf gute Nachbarschaft

Auf gute Nachbarschaft

Ruhestörender Lärm ist heute der häufigste Grund, warum unter Nachbarn und in der Nachbarschaft die »Fetzen fliegen«. Und unter den »Top Ten« für Streit in der Nachbarschaft finden sich Haustiere, Gerüche, lästiger Zigarettenrauch, nicht eingehaltene Pflanzabstände, Schmutz und Unfreundlichkeit, die für Ärger sorgen. Zwischen Nachbarn und in der Nachbarschaft stoßen nicht nur die Grundstücks- oder Wohnungsgrenzen, sondern auch eine Reihe widerstreitender Interessen aufeinander. Zudem haben Nachbarn kaum die Möglichkeit, einander ohne größere Umstände aus dem Weg zu gehen – denn wegen der Immobilität von Grundstück oder Eigentumswohnung lässt sich diese Enge nicht so leicht lösen.

Nachbarrecht ist bundesrechtlich und in weiten Teilen durch Landesrecht geregelt. Die unübersichtliche Gesetzeslage bringt für die Beteiligten das Dilemma mit sich, ihre Rechte nicht immer realistisch einschätzen zu können. Aber nur, wer seine Rechte kennt, kann auch beurteilen, ob er von seinem Nachbarn verlangen kann, die eine oder andere Störung zu unterlassen oder ob unter Umständen auch eine Störung hingenommen werden muss.

Der Ratgeber »Auf gute Nachbarschaft« möchte umfassend und anschaulich über die Rechtslage bei den verschiedenen Möglichkeiten für nachbarlichen Streit informieren. Lesen Sie u.a.,
  • was Sie bei Grenzstreitigkeiten beachten müssen,
  • ob und ggf. wie Sie Ihr Grundstück einfrieden müssen,
  • welche Pflanzabstände Ihr Nachbar einhalten muss,
  •  wann Sie vom Nachbargrundstück überhängende Zweige oder eindringende Wurzeln selbst beseitigen können,
  • wann Sie sich gegen Lärm- und Geruchsbelästigungen wehren können,
  • wer Ihnen bei einem Nachbarstreit helfen kann.
Dieser Ratgeber enthält wertvolle Expertentipps und praxisnahe Beispiele, damit Sie Ihre Interessen schützen und die richtigen Entscheidungen treffen können: Auf gute Nachbarschaft!

Inhaltsverzeichnis

1   Vorwort

2   Grundsätzliches vorab
2.1   Nachbarschaft
2.1.1   Räumlicher Bereich der Nachbarschaft
2.1.2   Persönlicher Bereich der Nachbarschaft
2.2   Grundeigentum – Umfang und Grenzen
2.2.1   Befugnisse des Eigentümers
2.2.2   Besitz
2.2.3   Grundstück und Grenzen des Grundeigentums
2.3   Gesetzliche Grundlagen des Nachbarrechts
2.3.1   Privates und öffentliches Nachbarrecht
2.3.2   Bürgerlich-rechtliches Nachbarrecht
2.3.3   Landesnachbarrecht
2.3.4   Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis
2.4   Rechtsschutz gegenüber Nachbarn
2.4.1   Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
2.4.2   Nachbarlicher Ausgleichsanspruch
2.4.3   Rolle der Polizei im Nachbarrecht

3  Grenzregelungen und -streitigkeiten
3.1   Grenzabmarkung
3.1.1   Öffentlich-rechtliche Abmarkungspflicht
3.1.2   Privatrechtlicher Abmarkungsanspruch
3.2   Grenzverwirrung
3.2.1   Eigentumsklage
3.2.2   Grenzscheidungsklage
3.2.3   Grenzfeststellungsvertrag
3.3   Einfriedung des Grundstücks
3.3.1   Keine Einfriedungspflicht nach bürgerlichem Recht
3.3.2   Einfriedungspflicht nach Landesrecht
3.4   Grenzanlagen
3.4.1   Errichtung und Eigentumsverhältnisse
3.4.2   Berechtigung zur Benutzung
3.4.3   Unterhaltungskosten
3.4.4   Beseitigung
3.5   Nachbarwand
3.5.1   Begriff der Nachbarwand
3.5.2   Errichtung und Beschaffenheit der Nachbarwand
3.5.3   Anbau an die Nachbarwand
3.5.4   Eigentumsverhältnisse an der Nachbarwand
3.5.5   Unterhaltung der Nachbarwand
3.5.6   Veränderung der Nachbarwand
3.5.7   Nichtbenutzen der Nachbarwand
3.6   Grenzwand
3.6.1   Begriff der Grenzwand
3.6.2   Landesrechtliche Regelungen
3.7   Grenzbaum und Grenzstrauch als Grenzeinrichtung
3.7.1   Begriff
3.7.2   Eigentumslage
3.7.3   Beseitigung
3.8   Abstandsflächen bei Gebäuden
3.8.1   Bauordnungsrechtliche Regelungen
3.8.2   Abstandsregelungen nach dem Landesnachbarrecht
3.9   Grenzabstände für Pflanzen
3.9.1   Überblick
3.9.2   Abstandsregelungen nach dem Landesnachbarrecht
3.10   Überbau
3.10.1   Rechtmäßiger Überbau
3.10.2   Rechtswidriger, nicht schuldhafter Überbau
3.10.3   Rechtswidriger, schuldhafter Überbau
3.11   Überhängen von Zweigen, Eindringen von Wurzeln
3.11.1   Voraussetzungen des Selbsthilferechts
3.11.2   Selbsthilferecht
3.11.3   Beseitigungsanspruch
3.12   Hinüberfallende Früchte
3.13   Höherführung von Schornsteinen, Lüftungsschächten und Antennenanlagen
3.13.1   Voraussetzungen
3.13.2   Anzeigepflicht
3.13.3   Mitbenutzung einer Antennenanlage
3.13.4   Betretungsrecht zur Unterhaltung
3.13.5   Schadensersatz
3.14   Fenster- und Lichtrecht
3.14.1   Fensterrecht
3.14.2   Lichtrecht

4   3 Einwirkungen auf das Grundstück
4.1   Öffentlich-rechtlicher Schutz vor Immissionen
4.1.1   Gesetzliche Grundlagen
4.1.2   Wichtige Begriffe
4.1.3   Genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
4.1.4   Genehmigungsvoraussetzungen
4.1.5   TA Lärm
4.1.6   TA Luft
4.1.7   Schutz des Nachbarn
4.2   Privatrechtlicher Schutz vor Immissionen
4.2.1   Duldungspflicht des Eigentümers
4.2.2   Ausgleichsanspruch bei duldungspflichtigen Einwirkungen
4.2.3   Kleines ABC der Immissionen
4.3   Einwirkungen durch Wasser
4.3.1   Traufwasser
4.3.2   Wild abfließendes Wasser

5   Gefahren durch Anlagen und Gebäude auf dem Nachbargrundstück
5.1   Gefahrdrohende Anlagen
5.1.1   Voraussetzungen
5.1.2   Inhalt des Anspruchs
5.1.3   Berechtigter und Verpflichteter
5.1.4   Durchsetzung des Anspruchs
5.1.5   Schadensersatz, Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche
5.2   Drohender Gebäudeeinsturz
5.2.1   Voraussetzungen
5.2.2   Inhalt des Anspruchs
5.2.3   Berechtigter und Verpflichteter
5.2.4   Durchsetzung des Anspruchs
5.2.5   Schadensersatz

6   5 Bodenveränderungen
6.1   Vertiefung des Nachbargrundstücks
6.1.1   Voraussetzungen für unzulässige Vertiefungen
6.1.2   Inhalt des Anspruchs
6.1.3   Berechtigter und Verpflichteter
6.1.4   Durchsetzung des Anspruchs
6.1.5   Schadensersatz, Ausgleichs- und Entschädigungsansprüche
6.2   Bodenerhöhungen
6.2.1   Bodenerhöhung
6.2.2   Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden
6.2.3   Berechtigter und Verpflichteter
6.2.4   Beseitigungsanspruch
6.2.5   Schadensersatz- und Ausgleichsanspruch

7 Gesetzliche Mitbenutzungsrechte des Grundstücks
7.1   Notwegerecht
7.1.1   Voraussetzungen
7.1.2   Inhalt des Notwegerechts
7.1.3   Ausschluss und Beschränkung des Notwegerechts
7.1.4   Berechtigter und Verpflichteter
7.1.5   Durchsetzung des Notwegerechts
7.1.6   Herstellung und Unterhaltung des Notwegs
7.1.7   Notwegerente
7.2   Notleitungsrecht
7.2.1   Notleitungsrecht nach bürgerlichem Recht
7.2.2   Landesrechtliche Notleitungsrechte
7.3   Hammerschlags- und Leiterrecht
7.3.1   Umfang des Rechts
7.3.2   Voraussetzungen
7.3.3   Landesrechtliche Regelungen

8  Hilfen beim Nachbarstreit
8.1   Einvernehmliche Lösung anstreben
8.2   Mediator einschalten
8.3   Obligatorische Streitschlichtung
8.3.1   Streitgegenstand
8.3.2   Schlichtungsstellen und -personen
8.3.3   Schlichtungsverfahren
8.4   Beratungshilfe
8.4.1   Inhalt
8.4.2   Voraussetzungen
8.4.3   Verfahren
8.5   Prozesskostenhilfe
8.5.1   Inhalt
8.5.2   Voraussetzungen
8.5.3   Verfahren

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