Die Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend “SteuerKäpt´n” genannt) heißt dich herzlich willkommen!
Unsere Betriebsstätte findest du in der Havellandstraße 14/14a, 68309 Mannheim.
Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) finden Anwendung auf Websites und interaktive Dienste sowie Applikationen, die von SteuerKäpt´n angeboten und betrieben werden. Sie gelten auch für die Nutzung der Services über mobile Endgeräte. Die Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Bestimmungen wird dadurch geschlossen, dass du einen der Services von SteuerKäpt´n, z.B. unseren „Steuerrechner“, nutzt. Eine Registrierung ist hierfür zurzeit nicht erforderlich. Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von SteuerKäpt´n ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere führt die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens SteuerKäpt´n gegen andere Geschäftsbedingungen nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
1. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
Zugangs- und teilnahmeberechtigt sind alle Nutzer, die das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben. Im Übrigen richtet sich unser Service nicht an Personen, die in Ländern leben, in denen der Abruf der eingestellten Inhalte oder Informationen gesetzlich untersagt ist. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich über etwaige Abrufbeschränkungen zu informieren und diese einzuhalten.
2. Services von SteuerKäpt´n
a) Unentgeltliche Dienste
Alle von SteuerKäpt´n auf www.steuertipps.de/steuerkaeptn
angebotenen Dienste sind derzeit unentgeltlich.
b) Inhalt der Leistungen
SteuerKäpt´n bietet dir die Möglichkeit, die oft komplex und
undurchschaubar wirkende Welt der Einkommen- und Umsatzbesteuerung
transparenter darzubieten und daraus Vorteile für deine eigene
Steuererklärung zu ziehen. Hierfür stellen wir Apps und einen
entsprechenden Wissensdatenbank mit wertvollen Tipps und Tricks zur
Verfügung. SteuerKäpt´n bietet allerdings keinerlei Beratungs-
und/oder Vermittlungsdienstleistungen, insbesondere keine
Steuerberatung, an. Wir stellen lediglich eine informatorische
Plattform bereit, die den Nutzer in steuerrechtlichen Fragen
unterstützen soll. Wir bemühen uns, die zur Verfügung gestellten
Services funktionsgemäß zu betreiben. Eine Verwendbarkeit der
angebotenen Informationen für bestimmte Zwecke ist durch
SteuerKäpt´n jedoch nicht garantiert und geschuldet.
c) Datenschutz
SteuerKäpt´n respektiert den Datenschutz und hat eine detaillierte
Datenschutzerklärung erarbeitet. Nimm Dir die Zeit, unsere
Datenschutzerklärung, die unter der URL
www.steuertipps.de/steuerkaeptn/datenschutz abgerufen werden kann,
zu lesen.
d) Vertraulichkeit der Kommunikation auf den Services
Inhalte und Kommunikation, die von dir auf den Services gepostet
werden, sind grundsätzlich anonym und stellen eine private und
entsprechend über „HTTPS“ geschützte Kommunikation dar. Wir können
allerdings nicht sicherstellen, ob durch Schadprogramme oder
sonstige Umstände Dritte Zugriff auf die geposteten Informationen
erlangen. Das Veröffentlichen jeglicher Inhalte geschieht daher auf
eigenes Risiko.
e) Sites Dritter, Werbetreibende
Alle Services werden nur auf den für uns in Deutschland angemieteten
Servern betrieben und enthalten keine Links zu Websites oder
sonstigen Diensten, Produkten sowie Anwendungen Dritter.
3. Pflichten des Nutzers
a) Allgemeine Regeln
Du verpflichtest dich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von
SteuerKäpt´n nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige
vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Du verpflichtest dich
insbesondere dazu, dass etwaige von dir verbreitete Inhalte keine
Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte, aber
auch Persönlichkeitsrechte) verletzen, dass du die geltenden
Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtest und dass du
keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen,
pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen,
Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg
verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische
politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden,
ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für
Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte
verbreitest. Ebenso verpflichtest du dich, keine Inhalte zu
versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten. Du
verpflichtest dich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten
Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die
Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten, ggf. an
SteuerKäpt´n ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher
Sorgfalt auf Viren zu überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und
technische Vorschriften einzuhalten.
b) Achtung des urheberrechtlichen Schutzes von Inhalten
Die auf den Services von SteuerKäpt´n veröffentlichten Inhalte
(Texte, Bilder, Videos, Datenbanken usw.) sind urheberrechtlich
geschützt. Die Nutzung ist nur für den privaten Gebrauch gestattet.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche
Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von
Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von
Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen
Zustimmung von SteuerKäpt´n. Dies gilt auch für die Aufnahme in
elektronische Datenbanken. Im Übrigen gelten die rechtlichen
Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren
gesetzlichen Vorschriften ergeben.
c) Keine unzulässige Nutzung der Services
Du verpflichtest dich, keine der nachfolgenden Aktivitäten zu
unternehmen: die Nutzung irgendwelcher automatisierter Verfahren,
insbesondere Agents, Robots, Scripts oder Spiders, um auf den
Service, auf Registrierungsdaten oder andere Daten von Nutzern
zuzugreifen, diese zu überwachen, zu sammeln, zu kopieren oder sonst
zu übermitteln, sei es einzeln oder in der Gesamtheit; die
Verletzlichkeit der Services zu testen, zu erproben oder zu
überwachen oder die auf den Services vorgehaltenen Anwendungen oder
Authentifizierungsmechanismen zu verletzen; die Nutzung von
Mechanismen, Software oder sonstigen Codes, die den ordnungsgemäßen
Betrieb oder die Nutzung der Services beeinträchtigen oder darauf
abzielen; Header oder andere Identifizierungsmittel zu manipulieren,
um die Herkunft einer Nachricht, die mittels oder durch die Dienste
gesendet wurde, zu verschleiern; und die eigene Identität zu
verschleiern oder diejenige eines Anderen anzunehmen.
d) Nutzungsrechte an vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten
Wenn du eigene Inhalte (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.)
an SteuerKäpt´n einsendest, überträgst du SteuerKäpt´n durch die
Einsendung die übertragbaren, einfachen, räumlich und zeitlich
unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Inhalten jeweils in dem zum
Betrieb der Services erforderlichen Umfang. Dies beinhaltet, dass
die Inhalte, soweit dafür jeweils notwendig, vervielfältigt,
bearbeitet, öffentlich wiedergegeben, öffentlich zugänglich gemacht
und gesendet werden dürfen. Du erklärst weiterhin, sämtliche
Urheber- sowie sonstigen Rechte an den eingesandten Inhalten zu
besitzen und, dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z. B.
Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur
Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten
Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der
Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren
ist das Einverständnis des Erziehungsberechtigten erforderlich.
e) Freistellung Du verpflichtest dich, SteuerKäpt´n sowie seine Organe und Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls SteuerKäpt´n bzw. seine Organe und Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen werden, weil du unter schuldhafter Verletzung deiner Pflichten aus Ziffer 4, Buchstabe a) bis d) oder deiner gesetzlichen Pflichten Rechte Dritter verletzt hast. SteuerKäpt´n informiert dich in diesem Fall unverzüglich über die Inanspruchnahme und gibt dir, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs. Du bist umgekehrt verpflichtet, SteuerKäpt´n unverzüglich alle dir vorliegenden Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von SteuerKäpt´n bleiben unberührt.
4. Haftung und Gewährleistung
Die Haftung von SteuerKäpt´n ist in Fällen lediglich leicht
fahrlässigen Handelns für vertragsuntypische oder unvorhersehbare
Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht das Leben, den
Körper oder die Gesundheit oder eine übernommene Garantie betrifft.
SteuerKäpt´n weist ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen
Services und Informationen keine Beratungsleistung, insbesondere
keine Steuerberatung, darstellen oder ersetzen. Für die Aktualität
und Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und
übermittelten Informationen übernimmt SteuerKäpt´n keine Haftung.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche
vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.
5. Laufzeit, Kündigung und Vertragsende
Die Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Da es sich bei
den von SteuerKäpt´n angebotenen Services um unentgeltliche
Dienstleistungen handelt, besteht kein Widerrufsrecht nach § 312d
BGB. Du kannst die Nutzungsvereinbarung allerdings jederzeit mit
sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung kann schriftlich erfolgen
oder in Textform (z.B. per E-Mail oder Fax). SteuerKäpt´n kann
diesen Vertrag ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen in Textform,
insbesondere per E-Mail kündigen. Die außerordentliche Kündigung aus
wichtigem Grund nach den gesetzlichen Vorschriften, bleibt jeder
Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt für SteuerKäpt´n
insbesondere vor, wenn du trotz Abmahnung fortgesetzt gegen
wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder ein gegen
Dritte gerichtetes Fehlverhalten begehst, indem du das Angebot von
SteuerKäpt´n zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkende
Zwecke einsetzt. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses,
gleich aus welchem Grund, löscht SteuerKäpt´n deine
personenbezogenen Daten, die wir von dir erhalten haben, soweit
nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Insoweit werden
diese Daten gesperrt.
6. Schlussbestimmungen
a) Unübertragbarkeit
Deine Rechte aus dieser Nutzungsvereinbarung können von dir nicht
auf Dritte übertragen werden, es sei denn, SteuerKäpt´n stimmt dem
zu.
b) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Nutzungsvereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG). Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für
alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar
ergebenden Streitigkeiten Stuttgart. Ein etwaiger ausschließlicher
Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
c) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise
unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder
Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder
fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.