Was ist eine Scheidungsfolgenvereinbarung?
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Zwar sind die rechtlichen Folgen der Trennung und Scheidung gesetzlich geregelt, diese können allerdings von den Ehepartnern auch individuell vertraglich geregelt werden. Das erspart nicht nur Zeit und Nerven, sondern vor allem auch erhebliche Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen.
Inhalt
Den folgenden Text haben wir dem Ratgeber »Scheidungsfolgenvereinbarung: kurz&konkret« entnommen und für die Veröffentlichung auf steuertipps.de angepasst.
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Trennen sich Eheleute oder lassen sie sich scheiden, ist das – vor allem bei einer langen Ehezeit – regelmäßig mit gravierenden wirtschaftlichen Folgen verbunden. Nicht selten, wenn aus Liebe Hass, Wut oder Rachegedanken werden, geht es nur noch darum, dem Partner zu schaden. Dann wird über alle mit der Trennung und Scheidung verbundenen rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen bis aufs Messer gestritten und jegliche vernünftige Regelung verhindert. Im ungünstigsten Fall gibt es bei diesen berüchtigten »Rosenkriegen« weder Gewinner noch Verlierer.
Ehevertrag, Trennungsfolgenvereinbarung, Scheidungsfolgenvereinbarung: Was ist der Unterschied?
Während der (vorsorgende) Ehevertrag unmittelbar vor oder während der Ehe abgeschlossen wird, wenn sich die Eheleute noch in glücklichen Zeiten zusammensetzen und regeln, wie sie ihr künftiges Zusammenleben rechtlich regeln wollen, befinden sich die Ehepartner bei einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung in einer Krise und wollen Regelungen im Hinblick auf eine beabsichtigte Trennung und Scheidung treffen.
Durch eine entsprechende Vereinbarung sollen die ehelichen Verhältnisse abweichend von den gesetzlichen Regelungen einvernehmlich geklärt und Streitigkeiten, die letztlich häufig vor Gericht ausgetragen werden und nicht unerhebliche Kosten verursachen, vermieden werden.
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Die Rechtsverhältnisse während der Trennung können unter den Ehegatten einvernehmlich im Rahmen einer Trennungsfolgenvereinbarung festgelegt werden.
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In einer Scheidungsfolgenvereinbarung werden die rechtlichen Folgen für die Zeit nach der Scheidung verbindlich festgelegt.
Häufig werden Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung verbunden und so gleichzeitig die Folgen des Getrenntlebens und der Scheidung geregelt.
Was muss man bei einer Trennung oder Scheidung klären?
Bereits bei der Trennung gibt es einiges zu klären: Es geht unter anderem darum, wer die gemeinsame Ehewohnung und die Haushaltsgegenstände weiternutzen darf, ob und in welcher Höhe Trennungsunterhalt zu zahlen ist, und – wenn Kinder vorhanden sind – um deren Unterhalt und um das Umgangsrecht.
Bei einer Scheidung ist vor allem die vermögensrechtliche Auseinandersetzung in Form des Zugewinn- und Versorgungsausgleichs von Bedeutung, es geht um den nachehelichen Unterhalt und – wenn Kinder vorhanden sind – um deren Unterhalt sowie das elterliche Sorge- und Umgangsrecht.
Vorteile der Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung
Jede Trennung und Scheidung stellt die Partner vor emotionale und rechtliche Herausforderungen. Deshalb ist es sinnvoll, dass die Ehegatten die mit der Trennung und Scheidung verbundenen Folgen möglichst einvernehmlich in einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung regeln. Das erspart nicht nur Zeit und Nerven, sondern vor allem auch erhebliche Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen.
Gegenüber einer streitigen Trennung und Scheidung haben vertragliche Regelungen über die Folgen unbestreitbare Vorteile:
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Die Trennungsfolgenvereinbarung schafft Planungssicherheit in der Trennungsphase und spart erhebliche Kosten für gerichtliche Auseinandersetzungen.
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Streitigkeiten in der Trennungsphase und damit verbundene gerichtliche Auseinandersetzungen belasten die Partner nicht nur persönlich emotional, zeitlich und finanziell, sondern vermeiden auch, dass gemeinsame Kinder vor oft kaum überwindbare Loyalitätskonflikte gestellt werden.
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Nicht jede Trennung führt zu einer Scheidung. Durch eine Trennungsfolgenvereinbarung wird Streit unter den Partnern vermieden und kann eine allgemeine »Befriedung« unter ihnen bewirken.
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Durch die Verbindung der Trennungs- mit der Scheidungsfolgenvereinbarung kann eine unproblematische Scheidung vorbereitet werden.
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Durch eine Scheidungsfolgenvereinbarung kann der Scheidungsprozess deutlich schneller abgewickelt werden, weil die Bedingungen der Scheidung bereits einvernehmlich vertraglich festgelegt sind. Das spart Anwalts- und Gerichtskosten.
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Eine Scheidungsfolgenvereinbarung kann flexibel gestaltet werden, um den individuellen Bedürfnissen der Partner gerecht zu werden, was bei einer gerichtlichen Entscheidung möglicherweise nicht der Fall ist.
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Die einvernehmliche Regelung der Trennung und Scheidung kann – insbesondere wenn Kinder beteiligt sind – dazu beitragen, elterliche Rechte und Pflichten gemeinsam zu klären, und schafft eine Grundlage für eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit.
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Regelmäßig ist die außergerichtliche Klärung der Trennungs- und Scheidungsfolgen für die Ehepartner emotional weniger belastend als eine langwierige gerichtliche Auseinandersetzung.
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(MB)