Wie lange dauert ein Verfahren vor dem Bundesfinanzhof?

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Die durchschnittliche Verfahrensdauer sämtlicher Verfahren beim BFH hat sich bei acht Monaten stabilisiert, teil der BFH mit. Klingt gar nicht so schlecht – aber was wird hier genau zusammengerechnet?

Im Rahmen seiner Jahrespressekonferenz am 27.1.2016 veröffentlichte der BFH aktuelle Zahlen zur Geschäftslage des Bundesfinanzhofs.

Durchschnittliche Verfahrensdauer: Es kommt darauf an...

Die durchschnittliche Verfahrensdauer sämtlicher Verfahren beim Bundesfinanzhof hat sich schon seit mehreren Jahren bei acht Monaten stabilisiert.

Aber: In diese Berechnung fließen alle Arten von Verfahren ein, also auch Nichtzulassungsbeschwerden und Prozesskostenhilfeanträge – die schneller entschieden werden als Revisionen. Bei Nichtzulassungsbeschwerden beispielsweise dauert es nur durchschnittlich 6 Monate bis zu einer Entscheidung.

Aussagekräftiger ist daher die durchschnittliche Verfahrensdauer der Revisionen, in denen eine Sachentscheidung ergeht. Denn nur in diesen Verfahren geht es um die Klärung von entscheidungsbedürftigen Rechtsfragen.

Wie oft gewinnt der Steuerzahler?

2015 wurden weniger Verfahren zu Gunsten der Steuerpflichtigen entschieden als 2014 (19 % bzw. 21 %). Auch diese Zahl betrifft wieder alle Verfahren – aufgeteilt auf Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden sieht die Verteilung so aus:

  • bei den Revisionen ergingen 41 % der Entscheidungen im Sinne der Steuerzahler(2014: 42 %),

  • bei den Nichtzulassungsbeschwerden waren es 14 % (2014: 17 %).

2015: 2.721 erledigte Verfahren

2015 haben die elf Senate des Bundesfinanzhofs insgesamt 2.721 Verfahren erledigt. Das sind zwar im Vergleich mit 2014 etwas weniger, aber immerhin noch mehr als neue auf den Tisch gekommene Fälle. Der Bestand an unerledigten Verfahren zum Ende des Jahres 2015 konnte also reduziert werden und beträgt jetzt 1.857.

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