Werden Sie am Flughafen nicht zum Steuersünder!

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Reisen Sie aus dem Ausland nach Deutschland ein und haben Waren dabei, dann müssen Sie sich über die Bedeutung des „roten“ und des „grünen“ Ausgangs an den Flughäfen Kenntnis verschaffen, wenn Sie diese Kenntnis nicht bereits besitzen. Das gilt dann, wenn Sie es mindestens für möglich halten müssen, dass auf diese Waren Zoll zu entrichten ist. Das gilt nach Auffassung des Bundesfinanzhofs auf jeden Fall für größere Mengen Zigaretten oder Alkohol.

Benutzen Sie den „grünen“ Ausgang in der Annahme, die zollrechtlichen Erklärungen bei oder sogar noch nach Durchschreiten dieses Ausgangs abgeben zu können, reicht das als Entschuldigung nicht aus. Dann begehen Sie zumindest leichtfertige Steuerverkürzung. Die Folge: Zollzuschlag kann erhoben werden (BFH-Beschluss vom 16.3.2007, Az.: VII B 21/06). Im schlimmsten Fall ist das Ganze sogar eine Ordnungswidrigkeit.

Im vom BFH entschiedenen Fall war ein Tourist aus Ägypten nach Deutschland eingereist sind. Bei einer Zollkontrolle im Ausgangsbereich des Flughafens wurde festgestellt, dass sich im Reisegepäck 11 Stangen Zigaretten zu jeweils 200 Stück befanden.

Nach Ansicht des BFH sei davon auszugehen, dass jedenfalls den mit den Gegebenheiten an den Flughäfen einigermaßen vertrauten Reisenden bekannt ist, dass sie mit solchen Waren den „roten“ Ausgang benutzen und diese dort anmelden müssen. Ein Reisender „mit wenigstens durchschnittlicher Auffassungsgabe“ müsse die die entsprechenden Hinweise an den betreffenden Ausgängen bemerken und ihre Bedeutung begreifen. Nur in absoluten Ausnahmefällen und bei nachweislichen konkreten Anhaltspunkten, würden Ihnen sowohl der Zoll als auch ein Finanzgericht glauben, dass Sie die öffentlichen Hinweise auf die Bedeutung der beiden Ausgänge trotz ausreichenden Bemühens missverstanden haben.

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