Umgang mit unleserlichen Steuererklärungen

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Wer Druckertinte sparen will und seine Steuererklärung in schlechter Qualität ausdruckt, hat bei den Finanzämtern schlechte Karten. Schlimmstenfalls gilt eine solche Erklärung als nicht abgegeben, erklärt die OFD Koblenz.

Steuererklärungen sind grundsätzlich nach amtlich vorgeschriebenen Vordruck abzugeben (§ 150 Abs. 1 Satz 1 AO). Die näheren Vorgaben zur Druckqualität bei von Steuerpflichtigen selbst ausgedruckten Erklärungen sind geregelt im BMF-Schreiben vom 11.3.2011. Dieses richtet sich zwar eigentlich an die Hersteller von Steuererklärungs-Software – aber natürlich muss auch der letztendlich vom Steuerzahler abgegebene Ausdruck gewissen Qualitätsansprüchen genügen.

Nach den Erfahrungen der Finanzämter werden jedoch zunehmend Erklärungen eingereicht, bei denen an der Druckqualität gespart wird, worunter deren Lesbarkeit deutlich leidet. Da die Verarbeitung von Steuererklärungen in einem Massenverfahren zu bewältigen ist, das einen geordneten Geschäftsgang erfordert, ist es den Finanzämtern nicht zuzumuten, derartige Erklärungen anzunehmen, erklärt die OFD Koblenz.

Konsequenz: Entsprechende Erklärungen sind nach Würdigung des Einzelfalls und unter Berufung auf das o. g. BMF-Schreiben zurückzuweisen. Sie gelten damit als nicht abgegeben (Verfügung der OFD Koblenz vom 22.2.2012, Kurzinformation der Steuergruppe St 3 - Abgabenordnung - Nr. ST 3_2012K021).

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