Statistisches: Verfahren am Bundesfinanzhof

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Auch im Jahr 2016 bestätigen die statistischen Zahlen die positive Entwicklung der letzten Jahre, teilt der Bundesfinanzhof erfreut mit. Von wie vielen Verfahren sprechen wir hier?

2016 erledigten die elf Senate des Bundesfinanzhofs 2.705 Verfahren (2015: 2.721 Verfahren). Da die Erledigungen über der Zahl der eingegangenen Fälle liegen, konnte die Zahl unerledigter Verfahren zum Ende des Jahres 2016 reduziert werden und liegt jetzt bei 1.716. Auch 2015 hatte es mehr erledigte Verfahren als neu eingegangene Fälle gegeben.

Während in den letzten Jahren durchschnittlich etwa acht Monate vergingen, bis ein Verfahren erledigt war, dauerte dies 2016 im Schnitt nur noch sieben Monate. Diese Zahl ist allerdings mit Vorsicht zu genießen, da hier auch Nichtzulassungsbeschwerden und Prozesskostenhilfeanträge mit eingerechnet wurden – die gehen aber deutlich fixer als eine Revision, in der eine Sachentscheidung ergeht. Letztere dauerten im Jahr 2016 18 Monate (gegenüber 20 Monaten im Jahr 2015). Zum Vergleich: Bis eine Nichtzulassungsbeschwerde bearbeitet war, vergingen (wie auch schon 2015) etwa sechs Monate.

Insgesamt bemühen sich die Richter aber, keinen allzu großen Berg an unerledigten Verfahren anzuhäufen, und stellten zum Ende des Jahres 2016 fest, dass nur 131 der zum Jahresende offenen Verfahren schon vor 2015 beim Bundesfinanzhof eingegangen sind (ca. 8 %).

Steuerpflichtige gewinnen seltener...

Zum Schluss leider noch eine für Steuerzahler schlechte Nachricht: Der Prozentsatz der zu Gunsten der Steuerpflichtigen getroffenen Entscheidungen ist gegenüber dem Vorjahr gesunken. Er beträgt 2016 für alle Verfahren 15 % gegenüber 19 % im Jahr 2015. Bei den Revisionen liegt der Erfolgsanteil bei 32 % (2015: 41 %), bei den Nichtzulassungsbeschwerden sind es 13 % (2015: 14 %).

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