Selbstständige: Elektronische Abgabe der Steuererklärungen 2011

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Viele Selbstständige wissen es noch gar nicht: Geht es nach dem Gesetz, müssen die Steuererklärungen für das Jahr 2011 elektronisch abgegeben werden.

Im Jahressteuergesetz 2010 wurde die elektronische Abgabepflicht für Steuererklärungen ab dem Veranlagungszeitraum 2011 beschlossen. Demnach müssen alle Steuerpflichtigen, die Einkünfte aus selbstständiger Arbeit, Einkünfte aus Gewerbebetrieb und/oder Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft erzielen, ihre Anlage EÜR sowie ihre Einkommensteuer-, Umsatzsteuer- und Gewerbesteuererklärung für das Jahr 2011 dem Finanzamt elektronisch übermitteln. Die Abgabepflicht erstreckt sich sowohl auf hauptberuflich als auch nebenberuflich selbstständig tätige Personen.

Wird in einem Steuergesetz die elektronische Abgabe steuerlich relevanter Erklärungen oder Anträge festgelegt, taucht gewöhnlich eine sogenannte Härtefallregelung auf, die dem Finanzamt die Möglichkeit einräumt, einen Selbstständigen von der elektronischen Abgabepflicht zu befreien. Eine solche Härtefallregelung enthalten auch die Paragrafen 25 Abs. 4 EStG, 18 Abs. 3 UStG und 14a GewStG.

Hürde zur Anerkennung einer unbilligen Härte ist hoch

In der Vergangenheit hat sich allerdings gezeigt, dass die Hürde zur Anerkennung einer unbilligen Härte hoch liegt. Allein das Argument, keinen Computer oder Internetanschluss zu haben, reicht inzwischen nicht mehr aus, um die Finanzgerichte von einer unzumutbaren Härte zu überzeugen. Die Rechtsprechung der letzten Jahre zur elektronischen Abgabepflicht ist profiskalisch, stärkt der Finanzverwaltung also den Rücken.

Da die elektronische Abgabepflicht viele Selbstständige unvorbereitet trifft, stellt sich die Frage, wie die Finanzämter reagieren werden, wenn für das Kalenderjahr 2011 massenhaft Steuererklärungen in Papierform abgegeben werden. Wir gehen von einer kulanten Reaktion aus. Die Finanzämter werden Steuererklärungen für das Jahr 2011 in Papierform wohl noch akzeptieren und dann schriftlich auf die elektronische Abgabepflicht im Folgejahr hinweisen.

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