Schwere Geländewagen werden nach Hubraum besteuert – nicht nach Gewicht!

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Ein Geländewagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 Tonnen ist nicht nach Gewicht, sondern – wie ein PKW – nach Hubraum zu besteuern. Das hat das Finanzgericht Hamburg entschieden.

Bis zum 30. April 2005 galten kraftfahrzeugsteuerrechtlich Geländewagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t nicht als Personenkraftwagen. Folglich waren sie nicht nach Gewicht zu besteuern. Grundlage hierfür war § 23 Abs. 6a Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), auf den das KraftStG mittelbar verwies. § 23 Abs. 6a StVZO aber wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2005 aufgehoben. Seitdem ist kraftfahrzeugsteuerrechtlich eigenständig zu beurteilen, ob ein Fahrzeug als PKW nach Hubraum oder wie z. B. als LKW nach Gewicht zu besteuern ist.

Wie im Einzelfall besteuert wird, bestimmt sich im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Umstände. Berücksichtigt wird die objektive Beschaffenheit anhand von Bauart und Einrichtung des Fahrzeugs. Entscheidend ist aber auch Herstellerkonzeption. Dabei ist ausschlaggebend, ob das Fahrzeug überwiegend zur Personenbeförderung oder zur Güterbeförderung geeignet ist. Ist letzteres der Fall, kommt weiterhin eine Besteuerung als LKW infrage. Im entschiedenen Fall handelte es sich um einen Toyota Landcruiser, Typ J8. Dieser gilt steuerlich seit Mai 2005 als PKW (FG Hamburg, Urteil vom 21.05.2007, Az. 7 K 22/06).

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