Schenkkreis: Gewinne sind steuerpflichtig

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Sie scheinen nicht auszusterben: Schenkkreise oder Pyramidenspiele. Auch die Finanzgerichte beschäftigen sich damit. Das FG Münster entschied jetzt: Gewinne aus solchen Spielen unterliegen der Einkommensteuer.

Bei den Geldern, die ein Teilnehmer bei einem Pyramidenspiel bezieht, handelt es sich um sonstige Einkünfte gemäß § 22 Nr. 3 EStG, entschieden die Richter. Die Ansicht des Teilnehmers, es habe sich um nicht Schenkungen ohne Gegenleistung gehandelt, teilten die Richter nicht. Schenkungen hätten nicht der Einkommensteuer unterlegen - nach dem Urteil aber muss der Teilnehmer seinen Gewinn versteuern.

Die Begründung: Anders als bei einem reinen Glücksspiel habe der Kläger eine konkrete Gegenleistung erbracht. Die Gelder seien ihm zugeflossen, weil er neue Teilnehmer für das Pyramidenspiel angeworben habe. Hierdurch habe sich auch die Chance der bereits vorhandenen Mitglieder erhöht, innerhalb der Pyramide aufzusteigen und zukünftig selbst Gelder von neuen Mitspielern zu erhalten (FG Münster, Urteil vom 18.1.2010, Az. 5 K 1986/06).

Hintergrund:

Der Kläger beteiligte sich an einem sog. Schenkkreis, der einen pyramidenförmigen Aufstieg vom "Knappen" zum "König" zuließ. Neue Mitspieler konnten durch eine als "Schenkung" bezeichnete Zuwendung an den jeweiligen "König" in den Schenkkreis einsteigen. Der Kläger erhielt so 210.000 Euro, die das Finanzamt nach Abzug eines Teilnahmeeinsatzes der Besteuerung nach § 22 Nr. 3 Satz 1 EStG unterworfen hatte. Das FG Münster bestätigte jetzt die Einschätzung der Finanzamts.

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