Krankenkasse: Bonus oder Beitragserstattung?

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Wenn Sie Geld von Ihrer Krankenkasse zurückerhalten, macht es steuerlich einen großen Unterschied, ab es sich um Zahlungen aus einem Bonusprogramm oder um eine Beitragserstattung handelt.

Beitragsrückerstattungen der Krankenkasse mindern in dem Jahr die steuerlich abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge, in dem die Erstattung zufließt. Laut Bundesfinanzministerium soll das auch für Prämienzahlungen im Sinne von § 53 SGB V und Bonuszahlungen im Sinne von § 65a SGB V gelten.

Dieser Auffassung widerspricht das FG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 28.4.2015, Az. 3 K 1387/14). Dieses hat entschieden, dass der Sonderausgabenabzug von Krankenversicherungsbeiträgen nicht um Zahlungen zu kürzen ist, die von der Krankenkasse im Rahmen eines Bonusprogramms geleistet werden.

Der Fall betraf einen Versicherten, der im Rahmen eines Bonusprogramms von seiner Krankenkasse 150 € erhalten hatte. Er wehrte sich gegen die vom Finanzamt durchgeführte Kürzung seiner Sonderausgaben mit der Begründung, dass es sich hierbei nicht um eine Beitragsrückerstattung handele, sondern vielmehr um einen Zuschuss der Krankenkasse, weil er selber an einem Bonusmodell teilgenommen habe.

Bonuszahlung hat mit Versicherungsschutz nichts zu tun

Die Richter gaben dem Versicherten Recht und erklärten, grundsätzlich könne eine Verrechnung von Krankenversicherungsbeiträgen mit Erstattungen oder Zuschüssen der Krankenkasse nur stattfinden, wenn auf beiden Seiten eine gewisse Gleichartigkeit vorausgesetzt werden könne.

Krankenversicherungsbeiträge dienten der Absicherung des Risikos von Kosten im Krankheitsfall. Damit haben jedoch Bonuszahlungen der Krankenkasse nichts zu tun. Deswegen hat die Bonuszahlung der Krankenkasse nichts mit der Erlangung oder Rückgängigmachung eines Versicherungsschutzes zu tun, so dass eine Gleichartigkeit von Beitragszahlung des Steuerpflichtigen und Bonuszahlung der Krankenkasse nicht gegeben ist. Folglich darf der Sonderausgabenabzug nicht gekürzt werden, so das Fazit der erfreulichen Entscheidung.

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