Ist das besondere Kirchgeld verfassungswidrig?

Ist das besondere Kirchgeld verfassungswidrig?

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Vermeiden lässt sich das besondere Kirchgeld nur durch Kirchenaustritt oder getrennte Veranlagung. Vielleicht ist es aber auch verfassungswidrig? Dazu ist zurzeit eine Verfassungsbeschwerde anhängig.

Tritt der Hauptverdiener (meist der Ehemann) aus der Kirche aus, während der andere Ehegatte, der keine oder nur sehr niedrige eigene Einkünfte hat, Kirchenmitglied bleibt, muss das Ehepaar keine Kirchensteuer zahlen. Die Kirchen haben jedoch die gesetzlich abgesicherte Möglichkeit, den kirchensteuerpflichtigen Ehegatten über das besondere Kirchgeld doch noch zur Kasse zu bitten. Es wird dann wie die "normale" Kirchensteuer im Einkommensteuerbescheid festgesetzt.

Vermeiden lässt sich das besondere Kirchgeld nur durch Kirchenaustritt oder getrennte Veranlagung. Vielleicht ist es aber auch verfassungswidrig. Derzeit ist nämlich eine Verfassungsbeschwerde gegen das besondere Kirchgeld anhängig, auf die Sie sich in Ihrem Einspruch gegen den Kirchensteuerbescheid berufen können (Az. 2 BvR 591/06).

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