eBay-Kunden haben ein Rückgaberecht nach Internet-Auktionen

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Ein Käufer erwarb über eBay von einem Schmuckhändler ein Armband. Nach Angaben des Anbieters handelte es sich dabei um ein mit wertvollen Edelsteinen besetztes Schmuckstück aus 15 Karat Gold. Als der Käufer die Ware in Händen hielt, stellte er fest, dass der Schmuck aus künstlichen Klunkern bestand und nur eine dünne Goldauflage aufwies. Er schickte die Ware zurück und wollte sein Geld wieder. Der Schmuckhändler hielt hingegen am Geschäft fest und argumentierte, bei Versteigerungen gebe es kein Widerrufsrecht.

Der Bundesgerichtshof stärkte mit einer Grundsatzentscheidung den Verbraucherschutz: eBay-Käufer können die erworbene Ware bei Nichtgefallen innerhalb von zwei Wochen zurückgeben, sofern sie sie bei einem gewerblichen Händler gekauft haben. Denn bei Internet-Auktionen handelt es sich nicht um eine "echte" Versteigerung im Rechtssinne, da der Vertrag nicht durch Zuschlag des Versteigeres abgeschlossen wird. Vielmehr liegt ein so genanntes "Fernabsatzgeschäft" vor, das - wie beim normalen Kaufvertrag - durch die Annahme eines Angebots zu Stande kommt.

Es gelten somit für eBay-Auktionen dieselben Grundsätze wie bei einer telefonischen oder schriftlichen Bestellung (z. B. per Brief, Postkarte oder Telefax): Als Käufer haben Sie ein 2-wöchiges Rückgaberecht ab Erhalt der Ware. Diese Frist verlängert sich auf einem Monat, wenn Sie als Käufer erst nach Abschluss des Vertrages über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Unterbleibt die detaillierte Widerrufsbelehrung ganz, können Sie auch einwandfreie Artikel unbefristet zurückgeben.
BGH, Urteil v. 3. 11. 2004, Az. VIII ZR 375/04

Wer gilt als professioneller Händler? Diese Frage wurde vom BGH nicht ausdrücklich beantwortet. In jedem Fall sind Sie als so genannter "Power-Seller" ein gewerblicher Anbieter, d. h. Sie erzielen einen monatlichen Mindestumsatz ? 3.000,- oder verkaufen mindestens 300 Artikel. Darüber hinaus ist die Rechtsprechung uneinheitlich. Teilweise werden Sie als "Unternehmer" angesehen, wenn Sie über einen längeren Zeitraum sehr viele Artikel über Internet verkaufen (z. B. 170 Verkäufe in vier Monaten). Andere Gerichte differenzieren nach der Art des Geschäfts. Wickeln Sie beispielsweise Ihre Privatgeschäfte über Internet ab, sind Sie deshalb noch kein Unternehmer. Das gilt auch für den Fall, dass Sie eine Vielzahl von Artikeln zum Verkauf anbieten, etwa bei einer Haushaltsauflösung.

Unser Rechtstipp: Erkundigen Sie sich ausdrücklich nach der Händlereigenschaft des Anbieters (z. B. fragen Sie das per E-Mail ab) oder prüfen Sie auf der Rechnung, ob die Umsatzsteuer ausgewiesen wird. Das ist ein Indiz dafür, dass es sich beim Verkäufer um einen "Unternehmer" handelt.

Was gilt, wenn Sie "von privat zu privat" verkaufen? Treten Sie nur gelegentlich als Privatperson als Verkäufer auf, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht. Hier kommen die strengeren Regeln des Kaufrechts zur Anwendung, nach denen die Erwerber die gekaufte Ware bei Nichtgefallen nicht zurückgeben können (vgl. Beitrag 3 b/1).

Gibt es weitere Fälle, in denen Sie die Ware zurückgeben können? Ja, sofern Sie von einem gewerblichen Händler Ware zu einem Festpreis angeboten bekommen. Dies erkennen Sie an der "Sofort-Kaufen"-Funktion, mit der die Ware angeboten werden. Außerdem können die Anbieter auch freiwillig ein Rückgaberecht einräumen.

Grundlagenwissen zu dieser aktuellen Information finden Sie unter "Versandhandel" in den "Rechtstipps".

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