Das große Aufräumen

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Das Bundesministerium der Finanzen mistet aus. Und wenn die obersten Staatsdiener etwas anpacken, dann richtig. Da werden keine halben Sachen gemacht...

Mit einem rigorosen Befreiungsschlag entledigt man sich jetzt der BMF-Schreiben, die vor dem 1. Januar 1980 ergangen sind.

Aller BMF-Schreiben? Nein - eine kleine Schar standhafter Dokumente bleibt uns erhalten. 134 Erlasse werden weiterhin beachtet, darunter in erster Linie Doppelbesteuerungsabkommen.

Außerdem ein paar Exemplare, die die Zeitgeschichte dokumentieren: Selbst in den wilden Spät-Sechzigern gab es Menschen, die anderen mit einem Präsentkorb eine Freude machten. Warum sonst war das Schreiben vom 13.5.1968 »Rechnungen über Lieferungen von Präsentkörben (§ 14 UStG)« nötig? Im Flower-Power-Jahr 1970 beschäftigte sich das BMF mit der »Rechnungserteilung beim Fleurop-Blumenlieferungsgeschäft«. Ein Jahr später war man nicht mehr so offen für »love, peace and happiness« und besann sich wieder auf die gute alte Briefmarkensammlung. Die »Umsatzsteuerliche Beurteilung des Briefmarken-Versteigerungsgeschäfts« wurde am 7.5.1971 geregelt und gilt weiter.

Von Astrid Lindgren gibt es eine Geschichte mit dem Titel »Als Michel das große Aufräumen von Katthult veranstaltete«. Bei Michel kam es sicher zu einem fürchterlichen Chaos und am Ende war es nicht ordentlicher als am Anfang.

Was das mit dem aufräumenden Finanzministerium zu tun hat? Ach ja, wir hatten es noch gar nicht erwähnt:

Die meisten der jetzt im Rahmen der Aktion »Eindämmung der Normenflut« (O-Ton Oberste Finanzbehörden der Länder) aufgehobenen Schreiben waren ohnehin schon durch Zeitablauf überflüssig geworden.

Übrigens: Die Aufhebung wurde natürlich durch ein (weiteres) BMF-Schreiben festgestellt (BMF-Schreiben vom 7.6.2005, Az. IV C 6 - O 1000 - 86/05).

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