Alles außer Steuern: Fasching, Fastnacht, Karneval

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Auch in der 5. Jahreszeit sollte man sich an Recht und Gesetz halten, wie unser Urteilsticker zeigt.

Ein Gerichtstermin in Familiensachen am 11.11. um 11:11 Uhr verstößt nicht gegen die Menschenwürde, entschied das OLG München (Beschluss vom 10.12.199, Az. 26 AR 107/99). Die Klägerin, eine alleinerziehende Mutter, hatte sich angesichts der Terminierung nicht ganz ernst genommen gefühlt und hielt den Richter für befangen.

Ein auch an Weiberfasnacht korrekt gekleideter Kläger bekam Recht vom AG Essen (Urteil vom 3.2.1988, Az. 20 C 691/87) und Schadensersatz von der Fasnachterin, die ihm die Krawatte abgeschnitten hatte: Schlipsträger könnten das Abschneiden ihrer Krawatte auch an Karneval verweigern, so die Richter.

Dass bei Karnevalsumzügen von den Festwagen aus süße Gegenstände geworfen werden sei allgemein bekannt, entschied das AG Achen (Urteil vom 10.11.2005, Az. 13 C 250/05). Wer als Zuschauer eines Rosenmontagszugs von einer fliegenden Kamelle getroffen wird, kann daher keinen Schadenersatz fordern.

Zu Karneval geht es nicht eben leise zu, und das ist auch gut so: Ein Karnevalsumzug darf auch mehr als 70 Dezibel laut sein, entschied das VG Frankfurt (Beschluss vom 12.2.1999, Az. 15 G 401/99): Es handle sich um eine Belästigung von verhältnismäßig kurzer Dauer und zudem um eine Traditionsveranstaltung. Die Richter des AG Köln legten Wert darauf, dass auch der Lärm aus Gaststätten geduldet werden müsse - und zwar insbesondere in der Nacht von Rosenmontag auf Karnevalsdienstag (Urteil vom 4.2.1997, Az. 532 OWI 183/96). Und auch das VG Koblenz teilte die Meinung des VG Frankfurt: Eine Karnevalsfeier kann Vorrang vor Nachtruhe haben, denn Karneval gehört zum heimatlichen Brauchtum (Beschluss vom 1.2.2002, Az. 1 L 141/02).

Darauf ein donnerndes Monnem Ahoi aus Ihrer Steuertipps-Redaktion!

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