Verkehrstherapie ist keine Heilbehandlung

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Eine Verkehrspsychologin, die Kraftfahrer dabei unterstützt, ihre Fahrerlaubnis wiederzuerlangen, erbringt keine umsatzsteuerfreien Leistungen.

Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei. Zum einen muss die Behandlung von einer Person erbracht werden, die nachweislich dazu befähigt ist, medizinischen Leistungen an Menschen zu erbringen. Zum anderen muss die Maßnahme entweder dazu beitragen, einer Krankheit vorzubeugen oder darauf abzielen, eine kranke Person zu heilen.

Eine selbstständige Psychologin bereitete Kraftfahrer auf die medizinisch-psychologische Untersuchung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis vor. Die Unternehmerin ging davon aus, als Verkehrspsychologin eine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung zu erbringen. Diese Ansicht teilten aber weder das Finanzamt noch das Finanzgericht Münster.

Denn im Mittelpunkt der Tätigkeit der Psychologin steht nicht etwa die Heilung einer Krankheit, sondern stattdessen die Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens durch das Wiedererlangen der Fahrerlaubnis. Damit war eine zentrale Voraussetzung für das Ausführen umsatzsteuerfreier Heilbehandlungen nicht erfüllt (FG Münster vom 9.8.2011, 15 K 812/10 U, NWB 2011 S. 3261).

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