Umsatzsteuer: Wenn Sie Ihr Wissen weitergeben...

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Sie sind schon eine Weile selbstständig und können sich noch gut an Ihre Probleme in der Anfangsphase erinnern. Daher möchten Sie Ihr Wissen weitergeben und engagieren sich für einen Lotsendienst für Gründer. Preisfrage: Sind Ihre Leistungen umsatzsteuerpflichtig?

Diese Frage beantwortete jetzt der BFH im Fall eines Rechtsanwalts, der gegenüber Nichterwerbstätigen im Rahmen eines Lotsendienstes für Gründungswillige Leistungen erbracht hatte.

Er wurde er dabei von einer GmbH, die einen sogenannten Lotsendienst betrieb, jeweils mit der Durchführung individueller Qualifizierungen für Existenzgründer beauftragt. Die Verträge sahen eine mehrere Stunden umfassende qualifizierende juristische Beratung der in den Verträgen namentlich aufgeführten Gründungswilligen vor, bei denen es vorwiegend um zivilrechtliche und wirtschaftsrechtliche Themen gehen sollte. Die Leistungen waren ausdrücklich nur für die Zeit vor der von den Beratenen geplanten Unternehmensgründung zu erbringen.

Für seine Tätigkeit erhielt der Rechtsanwalt von der GmbH jeweils 50 Euro pro Stunde. In seinen Umsatzsteuererklärungen behandelte er die Umsätze als steuerfrei. Aufgrund einer Umsatzsteuer-Sonderprüfung vertrat das Finanzamt später die Ansicht, dass diese Umsätze steuerpflichtig seien – und bekam jetzt letztendlich vom BFH Recht. Anhaltspunkte für eine Umsatzsteuerfreiheit konnten die Richter nicht erkennen (BFH-Urteil vom 29.3.2017, Az. XI R 6/16).

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