Umsatzsteuer bei Verkäufen über eBay

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Wer planmäßig und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel in eigenem Namen über eine Internet-Handelsplattform verkauft, übt eine unternehmerische und damit umsatzsteuerpflichtige Tätigkeit aus.

Das entschied der BFH im Fall einer selbständigen Finanzdienstleisterin, die in den Jahren 2004 und 2005 über zwei Verkäuferkonten bei eBay an einzelne Erwerber mindestens 140 Pelzmäntel für insgesamt ca. 90.000 € verkauft hatte.

Das Finanzamt erfuhr über eine anonyme Anzeige von den Verkäufen und setzte Umsatzsteuer fest. Die Verkäuferin erklärte, sie habe lediglich im Zuge der Auflösung des Haushalts ihrer verstorbenen Schwiegermutter deren umfangreiche private Pelzmantelsammlung, die diese zwischen 1960 und 1985 zusammengetragen habe, über eBay veräußert. Es handle sich also um den Verkauf einer privaten Sammlung und nicht um eine unternehmerische Tätigkeit. Die unterschiedliche Größe der verkauften Pelze resultiere daraus, dass sich eine Kleidergröße schon mal ändern könne.

Doch auch der BFH war der Meinung, dass hier der Staat seinen Teil abbekommen müsse – in Form von Umsatzsteuer: Mit der Tätigkeit eines privaten Sammlers habe die Tätigkeit hier nichts zu tun gehabt, denn die Verkäuferin habe nicht eigene, sondern fremde Pelzmäntel – die (angebliche) Sammlung der Schwiegermutter – verkauft. Zudem handle es sich bei Pelzmänteln nicht um Sammlerstücke wie zum Beispiel Briefmarken oder Münzen, sondern um Gebrauchsgegenstände. Angesichts der unterschiedlichen Pelzarten, -marken, Konfektionsgrößen und der um bis zu 10 cm voneinander abweichenden Ärmellängen sei nicht ersichtlich, welches Sammelthema verfolgt worden sein sollte.

Die BFH-Richter stellten klar: Maßgebliches Beurteilungskriterium dafür, ob eine unternehmerische Tätigkeit vorliegt, sei, ob der Verkäufer, wie z.B. ein Händler, aktive Schritte zur Vermarktung unternommen und sich ähnlicher Mittel bedient hat. Davon ist der BFH in der vorliegenden Konstellation ausgegangen. Der Hinweis der Klägerin auf die begrenzte Dauer ihrer Tätigkeit führe zu keiner anderen Beurteilung (BFH-Urteil vom 12.8.2015, XI R 43/13 ).

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