Umsatzsteuer bei Erstellung von Horoskopen

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Als Richter kommt man mit den unterschiedlichsten Dingen des Lebens in Berührung. Hier ging es um den Verkauf von Horoskopen an ausländische Unternehmer, die diese an Kunden weiterverkaufen – und die Frage nach der Umsatzsteuer.

Geklagt hatte eine GmbH, die unter anderem Horoskope erstellt und vermarktet. Dabei erstellte sie auch Horoskope an im Ausland ansässige Unternehmer, die diese ihrerseits an Endverbraucher weiterveräußerten.

Dabei ging es natürlich streng wissenschaftlich zu...: Die astrologischen Daten der Endkunden (insbesondere Geburtsort und Geburtszeit), die diese bei der Bestellung des Horoskops angaben, leiteten die ausländischen Unternehmer an die Klägerin weiter, deren IT-System aus einem Fundus einzelner Textbausteine nach dem Zufallsprinzip ein 8 bis 15 Seiten umfassendes Horoskop erstellte. So wurde der Anschein erweckt, dass jeweils ein individuelles Horoskop angefertigt worden war.

Das Finanzamt unterwarf die Veräußerung der Horoskope bei der Klägerin als sonstige Leistungen der Umsatzsteuer. Diese war jedoch der Ansicht, dass es sich entweder um steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen oder um die Einräumung von Urheberrechten bzw. um Datenverarbeitungen handele, für die der Leistungsort am ausländischen Sitz des Leistungsempfängers liege.

Die Richter des FG Münster hielten das wohl für einen irregeleiteten Blick in die Glaskugel und folgten der Argumentation der Klägerin nicht. Der Verkauf der Horoskope, erklärten sie, stelle keine Lieferung dar. Vielmehr liege eine einheitliche Leistung vor, die untrennbar miteinander verbundene Lieferungselemente (Horoskopausdrucke) und Dienstleistungselemente (z.B. Zusammenstellung der Textbausteine, Abfassung der Horoskope und Postversand) enthalte. Da die Ausdrucke lediglich das Mittel zur Übermittlung darstellten, liege der Schwerpunkt auf den Dienstleistungselemente

Der Ort dieser einheitlichen sonstigen Leistung liege am inländischen Sitz der Klägerin. Eine abweichende Ortsbestimmung komme nicht in Betracht. Die erstellten Horoskope unterlägen zudem keinem Urheberrechtsschutz, da lediglich Textbausteine automatisiert zusammengestellt werden. Es liege auch keine Datenverarbeitung vor, da die Klägerin die Daten der Endkunden lediglich benutze, um die Horoskope zu erstellen, sie aber nicht verarbeite. Überdies liege ein Leistungsbündel vor, in dem die Datennutzung nur eines von mehreren Bestandteilen darstelle (FG Münster vom 25.6.2015, 5 K 1120/12 ).

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