Therapeutisches Reiten (Hippotherapie) ist umsatzsteuerfrei
-
Die Diagnose und Therapie von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen sowie die vorbeugende Gesundheitspflege sind umsatzsteuerfrei. Auch therapeutisches Reiten gehört zu den begünstigten Leistungen, entschied der BFH.
Eine Diplom-Pädagogin mit Schwerpunkt Rehabilitationspädagogik betrieb ein Zentrum für therapeutisches Reiten (Hippotherapie). Sie war vor allem für Reha-Kliniken tätig. Die Behandlung wurde von angestellten Krankengymnastinnen mit hippotherapeutischer Zusatzausbildung durchgeführt. Die Unternehmerin plädierte auf die Umsatzsteuerfreiheit der Umsätze aus Hippotherapie.
Ihre Argumente dabei: Wie sich aus der Bestätigung des Deutschen Verbandes für Physiotherapie ergebe, sei Hippotherapie Krankengymnastik auf neurologischer Basis mit Gerät - das ist in diesem besonderen Fall das Pferd. Im Bereich der ärztlichen Heilkunde gehöre Hippotherapie in den Gesamtbereich Physiotherapie und sei wie jede andere physiotherapeutische Maßnahme Teil der Ausübung der ärztlichen Heilkunde. Maßnahmen der Hippotherapie dürften deshalb nur von Ärzten und - auf der Basis einer ärztlichen Verordnung - von Physiotherapeuten durchgeführt werden.
Die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG gelte ausdrücklich für Physiotherapeuten, die therapeutisch tätig seien. Die Hippotherapie gehöre lediglich aus Kostengründen nicht zu den Heilmitteln, die in den Heilmittelkatalog der Heilmittelrichtlinien aufgenommen worden seien. Die Hippotherapie sei jedoch ausdrücklich als beihilfefähig anerkannt.
Der BFH sah das genauso und entschied: Die im Streitfall durchgeführte Hippotherapie ist eine Heilbehandlung i.S. von § 4 Nr. 14 UStG - und damit von der Umsatzsteuer befreit.
Auch eine Entscheidung des BSG, nach der die gesetzlichen Krankenkassen nicht zur Übernahme der Kosten der Hippotherapie verpflichtet sind, steht dem nicht entgegen (BFH, Urteil vom 30.1.2008, Az. XI R 53/06).