Rückentraining durch Sportlehrerin umsatzsteuerpflichtig

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Von einer Diplom-Sportlehrerin durchgeführte Rückenschulkurse unterliegen der Umsatzsteuer, wenn es sich dabei um keine von der Krankenkasse anerkannte Heilbehandlung handelt.

Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit durchgeführt werden, sind von der Umsatzsteuer befreit. Gehört ein Selbstständiger keiner der genannten Berufsgruppen an, muss er auf anderem Weg nachweisen, dass er befähigt ist, medizinische Heilbehandlungen durchzuführen.

Eine Diplom-Sportwissenschaftlerin, die als Rückenschullehrerin tätig ist, hat keine Berufsqualifikation, die einer der aufgeführten Berufsgruppen ähnlich ist. Denn es fehlt an der dafür erforderlichen berufsrechtlichen Regelung und zwar sowohl für Sportlehrer als auch für Rückenschullehrer.

Allein dieser Umstand führt aber noch nicht dazu, dass Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin durch eine Sportlehrerin ausgeschlossen sind. Der Befähigungsnachweis ist auch dann erbracht, wenn die ausgeführten Leistungen von den Sozialversicherungsträgern finanziert werden. Davon ist in den folgenden Fällen auszugehen:

  • Die Sportlehrerin oder ihre Berufsgruppe hat eine Zulassung nach § 124 Abs. 2 SGB V;

  • Die von der Sportlehrerin erbrachten Leistungen sind im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufgeführt. Gesetzlich geregelt ist der Leistungskatalog in § 92 SGB V. Konkretisiert wird er durch die Heilmittel- und Hilfsmittelrichtlinie.

  • Die Leistungen werden von der Sportlehrerin im Rahmen eines Versorgungsvertrages nach § 11 Abs. 2 , 23 Abs. 4, 40, 111 SGB V durch eine Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung erbracht.

  • Hinsichtlich der Leistungen der Sportlehrerin kommt es zu einer Kostentragung nach § 43 Nr. 1 SGB V in Verbindung mit der Gesamtvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining.

Ist keine der vorstehenden Bedingungen erfüllt, gilt der zur Ausführung umsatzsteuerfreier Heilbehandlungen erforderliche Befähigungsnachweis als nicht erbracht. Bei einer als Rückenschultrainerin tätigen Sportlehrerin war das der Fall.

Aus diesem Grund stuften das Finanzamt und später auch das Finanzgericht Münster das Rückentraining der Lehrerin als umsatzsteuerpflichtige Leistung ein. Das führte zur rückwirkenden Änderung mehrerer Umsatzsteuerbescheide. Dadurch mussten nicht nur Umsatzsteuernachzahlungen geleistet, sondern auch Verzugszinsen aufgrund verspäteter Steuerzahlungen entrichtet werden (FG Münster vom 10.11.2009, 15 K 393/04, EFG 2010 S. 209).

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