Privatlehrerin ist nicht umsatzsteuerpflichtig

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Die Erteilung von Englischunterricht an Vorschul- und Grundschulkinder durch eine Privatlehrerin ist umsatzsteuerfrei, entschied das FG Schleswig-Holstein.

Der Fall betraf eine Privatlehrerin, die als Franchisenehmerin ein Lernstudio betrieb, in dem sie Kindern im Alter von vier bis zwölf Jahren Kenntnisse der englischen Sprache vermittelt. Neben Gruppenunterricht in verschiedenen Kindertagesstätten und an einer Grundschule gab sie auch Nachhilfeunterricht.

Die Kurse wurden im Wesentlichen von den Eltern der Kinder bezahlt, die Teilnahme war freiwillig.

Das Finanzamt hielt die Tätigkeit der Privatlehrerin für umsatzsteuerpflichtig. Diese wehrte sich dagegen unter Berufung auf das Europarecht, hier konkret Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL.

Das Finanzgericht folgte der Auffassung der Lehrerin mit der Begründung, dass der von ihr erteilte Englischunterricht auf die Vermittlung von Grundkenntnissen der englischen Sprache ausgerichtet sei und als klassisches Schulfach zum Schulunterricht i.S.d. Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL gehöre (Schleswig-Holsteinisches FG vom 15.6.2015, 4 K 19/15 ).

Die Klägerin sei auch als Privatlehrerin anzusehen, da sie als Franchisenehmerin die Inhalte ihres Unterrichts anhand des von ihr selbst entwickelten Lehrplans selbständig und eigenverantwortlich festgelegt habe. Sie verfüge aufgrund ihrer Ausbildung, ihrer vorherigen langjährigen beruflichen Tätigkeit und einer Fortbildung über ausreichende Kenntnisse der englischen Sprache. Die für die Tätigkeit als Privatlehrerin erforderliche Mindestqualifikation im pädagogischen Bereich ergebe sich mangels entsprechender Ausbildung aus der langjährigen Unterrichtstätigkeit und der Mitwirkung bei der Erstellung der Schuleingangsprofile der unterrichteten Vorschulkinder.

Das Finanzgericht hat keine Revision zugelassen. Das Finanzamt hat jedoch Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, sodass der Fall jetzt unter dem Aktenzeichen XI B 61/15 beim BFH anhängig ist.

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