19% USt auf Kostümparty eines Karnevalsvereins

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Kostümpartys von Karnevalsvereinen gehören auch in der Karnevalswoche nicht immer zum steuerbegünstigten Brauchtum. Das entschied der BFH. Das FG Köln (wer auch sonst) hatte noch anders entschieden.

Ein von einem gemeinnützigen Karnevalsverein in der Karnevalswoche durchgeführtes Kostümfest ist kein Zweckbetrieb, entschied der BFH. Die Folge: Die Einkünfte aus der Veranstaltung unterliegen der Körperschaftsteuer und die Umsätze dem Umsatzsteuerregelsatz von 19%.

Dem Urteil war die Klage eines Karnevalsvereins aus dem Bergischen Land vorausgegangen. Dieser veranstaltet schon seit Ende der 70er Jahre am Karnevalssamstag die sog. Nacht der Nächte, eine Kostümparty mit Musikbeiträgen typischer Karnevalsinterpreten, Gardetänzen, Ordensverleihungen etc., an der im Streitjahr ca. 1.200 ausnahmslos kostümierte Karnevalisten teilgenommen hatten.

Das Finanzamt hatte auf den Gewinn aus der Veranstaltung Körperschaftsteuer festgesetzt und vom Verein den vollen Umsatzsteuersatz von 19 % verlangt. Zur Begründung hatte das Finanzamt ausgeführt, die Nacht der Nächte sei keine typische Karnevalssitzung und stelle deshalb keine Pflege traditionellen Brauchtums dar. Es handele sich vielmehr um eine Musik- und Tanzveranstaltung, bei der die allgemeine Unterhaltung der Besucher im Vordergrund stehe und die deshalb dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen sei.

Das sah auch der BFH so und warf die Vorentscheidung des FG Köln über den Haufen (BFH-Urteil vom 30.11.2016, Az. V R 53/15). Die Richter aus dem Rheinland hatten noch erklärt, zumindest in der Karnevalswoche könne es nicht entscheidend darauf ankommen, ob bei einer Veranstaltung gesellige Elemente, Musik und Tanz oder aber typische Elemente einer Karnevalssitzung im Vordergrund stünden. Gesellige Veranstaltungen, die durch Kostümierung der Teilnehmer, Karnevalsmusik, Karnevalstänze und ausgelassenes Feiern geprägt seien, gehörten jedenfalls zum Wesen der rheinischen Karnevalstradition und damit zum traditionellen Brauchtum.

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