Die Justiz geht online: Schriftsätze können Sie auch elektronisch einreichen

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Sowohl beim Bundesfinanzhof (BFH) als auch beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) können Dokumente auch auf elektronischem Weg eingereicht werden. Im einzelnen gehören dazu:

  • Schriftsätze;
  • Beweismittel;
  • sonstige Dokumente.

Über eine gesicherte Verbindung werden die Unterlagen direkt in das E-Mail-Postfach des Gerichts geleitet - selbstverständlich verschlüsselt. Um das Postfach benutzen zu können, muss einmalig die Software »Elektronisches Gerichts- und Verfahrenspostfach« installiert werden. Sie kann lizenzfrei und kostenlos von der Internetseite www.egvp.de heruntergeladen werden.

Für Schriftstücke, die unterschrieben werden müssen, gibt es so genannte Signaturkarten. Mit ihnen wird das Dokument elektronisch »unterschrieben«.

Weitere Punkte des Justizkommunikationsgesetzes:

  • Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht;
  • Beweiswert elektronischer Dokumente;
  • elektronische Erfassung von Dokumenten auf Papier.

Den Gerichten in Papierform zugesandte Dokumente werden in Zukunft eingescannt. Allerdings gibt es vorerst keine rein elektronisch geführten Akten: Dazu sind die elektronischen Archive noch zu anfällig für Datenverluste. Daher wird parallel eine Papierakte geführt. Die vergilbt höchstens.

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