Arzt: Freiberufler trotz angestellter Ärzte

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Selbständige Ärzte können ihren Beruf grundsätzlich auch dann freiberuflich (und nicht gewerblich) ausüben, wenn sie ärztliche Leistungen von angestellten Ärzten erbringen lassen.

Das gilt jedenfalls dann, wenn sie jeweils anstehende Voruntersuchungen bei Patienten durchführen, für den Einzelfall die Behandlungsmethode festlegen und sich die Behandlung problematischer Fälle vorbehalten, entschied der BFH.

Im Streitfall hatten die Gesellschafter eine Gemeinschaftspraxis für Anästhesie in der Rechtsform einer GbR betrieben. Ihre Berufstätigkeit übten sie als mobiler Anästhesiebetrieb in der Praxis von Ärzten aus, die Operationen unter Narkose durchführen wollten. Jeweils einer der Gesellschafter führte eine Voruntersuchung durch und schlug eine Behandlungsmethode vor. Die eigentliche Anästhesie führte dann ein anderer Arzt aus. In den Streitjahren beschäftigte die GbR eine angestellte Ärztin, die solche Anästhesien nach den Voruntersuchungen der Gesellschafter in einfach gelagerten Fällen vornahm. Problematische Fälle blieben den Gesellschaftern der GbR vorbehalten.

Das Finanzamt betrachtete die Tätigkeit der GbR wegen der Beschäftigung der angestellten Ärztin nicht als freiberufliche Tätigkeit der Gesellschafter, sondern ging von einer gewerblichen Tätigkeit aus.

Der BFH war anderer Auffassung und erklärte, die Mithilfe qualifizierten Personals sei für die Freiberuflichkeit des Berufsträgers auch im Bereich der ärztlichen Tätigkeit unschädlich, wenn dieser bei der Erledigung der einzelnen Aufträge aufgrund eigener Fachkenntnisse leitend und eigenverantwortlich tätig werde. Diesen Anforderungen genüge schon eine patientenbezogene regelmäßige und eingehende Kontrolle der Tätigkeit des angestellten Fachpersonals. Würde man die unmittelbare Ausführung der Anästhesietätigkeit durch die Gesellschafter verlangen, würde man den Einsatz fachlich vorgebildeten Personals im Bereich der Heilberufe faktisch ausschließen und damit die Anforderungen des Gesetzes überdehnen (BFH-Urteil vom 16.7.2014, VIII R 41/12 ).

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