Online-Journalist versicherungspflichtig in Künstlersozialkasse

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Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Online-Journalist der Versicherungspflicht in der Künstlersozialkasse unterliegt, und zwar auch mit seinen Werbeeinnahmen.

Ein selbstständig tätiger Journalist stellte kostenlos eigene Artikel auf seiner Website zur Verfügung. Seine Einnahmen erzielte er vor allem durch den Verkauf von Werbeflächen auf dieser Website. Laut Einkommensteuerbescheid kam er damit im Jahr 2006 auf Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 17.122 Euro. Die aus dem Verkauf redaktioneller Texte erzielten Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit betrugen nur 3.900 Euro.

Der Online-Journalist beantragte die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse. Das wurde jedoch von der Künstlersozialkasse abgelehnt. Erst das Bundessozialgericht gab der Revision des Journalisten statt und stellte seine Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) fest (BSG, Urteil vom 21.7.2011, Az. B 3 KS 5/10 R). Allerdings zählen nach Auffassung der Richter nicht nur die im entschiedenen Fall sehr niedrigen freiberuflichen Einkünfte aus dem Verkauf redaktioneller Beiträge zu den beitragspflichtigen "Einnahmen aus publizistischer Tätigkeit". Vielmehr gehören zum Arbeitseinkommen auch die in nur mittelbarem Zusammenhang mit der publizistischen Tätigkeit stehenden Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf der eigenen Website. Da zwischen den Werbeeinnahmen und der publizistischen Arbeit ein untrennbarer inhaltlicher und wirtschaftlicher Zusammenhang bestehe, seien die Werbeeinnahmen wie ein Honorar zu berücksichtigen.

Dass die Werbeeinnahmen im Steuerbescheid des Journalisten als gewerbliche Einkünfte eingestuft wurden, sahen die Richter aufgrund der abweichenden Zweckbestimmung des KSVG nicht als bindend an.

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