Berechnung des Gründungszuschusses bei Nebeneinkommen

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Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Gründungszuschuss nicht um Einkünfte aus Nebenbeschäftigung zu kürzen ist, wenn die Nebentätigkeit eingestellt wird.

Wer sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig macht, bekommt unter bestimmten Voraussetzungen neun Monate lang von der Bundesagentur für Arbeit einen steuerfreien Gründungszuschuss in Höhe des bisherigen Arbeitslosengeldes.

Es kann sein, dass das vor der Existenzgründung bezogene Arbeitslosengeld wegen Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung gekürzt worden ist. Das Bundessozialgericht hat nun entschieden, dass sich in einem solchen Fall der Gründungszuschuss nach dem ungeminderten Arbeitslosengeld richtet, wenn die frühere Nebenbeschäftigung mit Beginn der Selbstständigkeit eingestellt wird. Das entspricht dem Zweck der Regelung, da ja anders als während der Arbeitslosigkeit das Nebeneinkommen jetzt nicht mehr für den Lebensunterhalt zur Verfügung steht (BSG, Urteil vom 24.11.2010, Az. B 11 AL 12/10 R).

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