Wann die Kultur-/Tourismusförderabgabe als durchlaufender Posten gilt

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Eine von der Kommune erhobene Übernachtungssteuer gilt steuerlich als durchlaufender Posten und muss in der Rechnung gesondert ausgewiesen werden. Umsatzsteuer fällt darauf nicht an.

Seit Anfang 2010 der Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen von bisher 19 % auf 7 % gesenkt wurde, gehen immer mehr Kommunen dazu über, zum Ausgleich für die günstigeren Übernachtungspreise in ihrer Satzung eine neue Übernachtungssteuer oder auch Kultur-/Tourismusförderabgabe für Übernachtungen oder Eintrittsgelder festzulegen. Eine Verfügung der Finanzverwaltung in Thüringen weist auf die korrekte steuerliche Behandlung solcher Abgaben hin (LFD Thüringen, Vfg. vom 13.12.2011, DStR 2012 S. 297):

Schuldner der Abgabe ist nach den Satzungen, beispielsweise für Jena, Erfurt oder Weimar, jeweils der Übernachtungsgast, der Käufer der Eintrittskarte oder der Besucher der Veranstaltung. Hotels, Kultureinrichtungen und Veranstalter müssen die Abgabe für die Stadt zwar vereinnahmen und an sie abführen und haften dafür auch gesamtschuldnerisch, sind jedoch selbst nicht Abgabenschuldner. Bei einer solchen Abgabe handelt es sich um einen klassischen durchlaufenden Posten, der sich in der Gewinnermittlung nicht auswirken darf.

Zudem ist darauf zu achten, dass auf die Abgabe keine Umsatzsteuer anfällt. Die Abgabe muss daher in der Rechnung gesondert ausgewiesen und darf nicht in die Bemessungsgrundlage für die Übernachtungsleistung oder Kulturleistung einbezogen werden.

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