Taxibetrieb: Umsätze dürfen bei lückenhaften Angaben geschätzt werden

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Verstößt ein Taxiunternehmer gegen die Pflicht, Schichtzettel zu führen und diese aufzubewahren, darf die Finanzbehörde seine Umsätze und Gewinne schätzen, sagt das FG Hamburg.

Bei Taxiunternehmen sind Betriebsprüfer oft besonders kritisch. Denn in dieser Branche gibt es fast ausschließlich Betriebseinnahmen in bar. Um eine ausreichende Dokumentation zu gewährleisten, müssen Schichtzettel geführt und aufbewahrt werden. aus ihnen müssen sich folgende Informationen ergeben:

  • die jeweiligen Fahrer,
  • die Daten einer Schicht sowie Schichtbeginn und -ende,
  • Kilometerangaben insgesamt und für Fahrten mit Kunden,
  • Tachostände,
  • Fahrten ohne Uhr sowie
  • Fahrpreise und Gesamteinnahmen.

Alternativ darf der Taxiunternehmer den Inhalt der laufend erstellten Schichtzettel unmittelbar nach Auszählung der Tageseinnahmen in ein ordnungsgemäß geführtes Kassenbuch übertragen. Verstößt er gegen diese Pflichten, so berechtigt dies das Finanzamt zu einer Schätzung, weil möglicherweise Einkünfte verheimlicht werden sollen. Dabei dürfen sich die Beamten an der oberen Grenze des Schätzungsrahmens orientieren, betonten die Richter (FG Hamburg, Urteil vom 18.11.2009, Az. 6 K 90/08).

Bei einem Taxiunternehmen kann dabei als Bemessungsgrundlage die durchschnittliche tägliche Fahrleistung der einzelnen Fahrzeuge zugrunde gelegt werden. In der Praxis sind 100 km je Wagen und Tag durchaus realistisch.

Im Urteilsfall hatte die Betriebsprüfung festgestellt, dass weder Aufzeichnungen über die Einnahmen der einzelnen Taxen noch Schichtabrechnungen der jeweiligen Fahrer vorlagen. Den Eintragungen in den Kassenbüchern konnte zudem entnommen werden, dass der Unternehmer mehr ausgab, als er offiziell als Einnahmen vermerkt hatte. Darüber hinaus glaubten die Betriebsprüfer die aufgezeichneten ungewöhnlich niedrigen Gesamtfahrleistungen nicht und vermuteten eine Manipulation der Tachostände. Diese Feststellungen veranlasste sie, die Einnahmen der Prüfungsjahre nach oben zu schätzen.

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