Unberechtigt Kindergeld erhalten? E-Mail an die Familienkasse genügt

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Ein Kindergeldberechtigter, demgegenüber unverlangt Kindergeld festgesetzt und ausgezahlt wird, genügt mit einer einmaligen Mitteilung per E-Mail über die fehlende Anspruchsberechtigung seiner Mitteilungspflicht gegenüber der Familienkasse.

Das gilt auch dann, wenn auf seine Mail hin kein Aufhebungsbescheid innerhalb der Festsetzungsfrist ergeht, erklärt das FG Berlin-Brandenburg.

Die Richter führten aus, bei Eintritt der Festsetzungsverjährung dürfe die Kindergeldfestsetzung nicht mehr aufgehoben werden. Ohne einen entsprechenden Aufhebungsbescheid müsse der Kindergeldberechtigte das ihm überwiesene Kindergeld nicht an die Familienkasse zurück überweisen. Es sei zudem keine Rechtsgrundlage für eine Verpflichtung des Kindergeldberechtigten ersichtlich, nach der er an den Erlass eines Aufhebungsbescheids hätte erinnern müssen (FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1.3.2017, Az. 7 K 7210/15).

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