Künstliche Befruchtung: ICSI unter Umständen abziehbar

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Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung nach der ICSI-Methode können als außergewöhnliche Belastungen abziehbar sein, entschied der BFH. Voraussetzung ist, dass die Behandlung nach inländischen Maßstäben mit dem Embryonenschutzgesetz (ESchG) oder anderen Gesetzen vereinbar ist.

Umstritten ist in diesem Zusammenhang oft, wie viele Eizellen befruchtet und wie viele Eizellen der Frau innerhalb eines Zyklus übertragen werden: § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG verbietet es, mehr Eizellen zu befruchten, als übertragen werden sollen. Diese Regelung soll dem Entstehen überzähliger Embryonen entgegenwirken, die nicht innerhalb eines Zyklus auf die Frau übertragen werden können, von der die befruchteten Eizellen stammen: Außerdem will die Vorschrift eine künstliche Befruchtung auf Vorrat verhindern.

§ 1 Abs 1 Nr 3 ESchG verbietet es zudem, innerhalb eines Zyklus mehr als drei Embryonen auf eine Frau zu übertragen.

Die BFH-Richter erklärten jetzt, dass kein Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG vorliegt, wenn zwar mehr als drei Eizellen befruchtet werden, aber lediglich ein oder zwei entwicklungsfähige Embryonen zum Zwecke der Übertragung entstehen sollen und der Behandlung eine vorherige sorgfältige individuelle Prognose zugrunde liegt (sog. deutscher Mittelweg).

(BFH-Urteil vom 17.5.2017, Az. VI R 34/15)

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