Berufsausbildung eines Soldaten

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Wenn die Familienkasse das Kindergeld streicht, setzen Eltern – verständlicherweise – alle Hebel in Bewegung, um eine zum Bezug des Kindergelds berechtigende Berufsausbildung ihres Kindes nachzuweisen.

Hier ging es um folgende Ausbildungsabschnitte:

Ein 1989 geborener junger Mann war seit Oktober 2009 Soldat auf Zeit und wurde im Oktober 2010 zum Unteroffizier ernannt.

  • Vom 4. Mai 2010 bis zum 27. Januar 2012 absolvierte er eine zivilberufliche Ausbildung zum Fluggerätemechaniker,

  • vom 22. Januar 2012 bis zum 5. April 2012 die Basisausbildung Unteroffizier Luftfahrzeugtechnischer Dienst,

  • vom 25. September bis zum 19. Dezember 2012 einen Englischkurs und

  • vom 2. Juli bis zum 28. August 2013 den Kurs Technisches Englisch Eurofighter und Fluggerätemechaniker Eurofighter Fachrichtung Flugwerke/Antrieb.

  • Vom 1. April bis zum 3. September 2014 wurde er als Fluggerätemechaniker Eurofighter Fachrichtung Waffen unterrichtet.

Das Luftwaffengeschwader bescheinigte dem Sohn im März 2014, dass er sich seit dem 1. Oktober 2009 in der dienstpostengerechten Ausbildung zum Fluggerätemechanikerunteroffizier Fachrichtung Bewaffnung befinde, die voraussichtlich am 2. September 2014 beendet sein werde.

Die Familienkasse zahlte ab Februar 2012 kein Kindergeld mehr und begründete dies damit, dass der junge Mann seine zivilberufliche Ausbildung im Januar 2012 abgeschlossen habe und eine weitere Ausbildung nicht festgestellt werden könne.

Dagegen wehrten sich die Eltern.

Das Finanzgericht teilte die Meinung der Familienkasse und entschied, der Sohn habe sich seit Februar 2012 nicht mehr in einem Ausbildungsdienstverhältnis befunden. Die von ihm nach Erwerb der Laufbahnbefähigung absolvierten üblichen Verwendungslehrgänge im Rahmen seiner Tätigkeit als Zeitsoldat machten das Dienstverhältnis nicht zu einem der Berufsausbildung dienenden Arbeitsverhältnis. Das bedeutet in der Konsequenz: Es liegt kein Anspruch auf Kindergeld mehr vor (FG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 26.10.2015, Az. 3 K 334/14).

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