Kein Kindergeld bei Besuch einer Missionsschule

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Der BFH teilt die Ansicht des erstinstanzlichen Finanzgerichts, dass hier der Schulbesuch nicht der Vorbereitung auf einen konkret angestrebten Beruf dient, sondern die Persönlichkeits- und Charakterbildung i.S. des Leitbilds der Schule im Vordergrund steht.

Für ein volljähriges Kind gibt es nur noch unter bestimmten Voraussetzungen Kindergeld – zum Beispiel dann, wenn das Kind "für einen Beruf ausgebildet" wird. Das steht in § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG. Wichtig ist dabei aber dass der Erwerb der Kenntnisse regelmäßig einen konkreten Bezug zu dem angestrebten Beruf aufweisen muss. In Fällen, in denen der Ausbildungscharakter der Maßnahmen zweifelhaft ist, kommt diesem konkreten Bezug entscheidende Bedeutung zu – so auch im hier entschiedenen Sachverhalt, zu dem die Richter erklärten:

"Der Besuch einer nicht allgemeinbildenden Schule, der nicht der Vorbereitung auf einen konkret angestrebten Beruf, sondern vorrangig der Erlangung sozialer Erfahrungen und der Stärkung des Verantwortungsbewusstseins für das Gemeinwohl sowie der Persönlichkeitsbildung und Charakterbildung i.S. des Leitbilds der Schule dient, stellt keine Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG dar."

Ergebnis also: Die Eltern haben für dieses Kind keinen Anspruch auf Kindergeld!

Die Eltern des Schülers hatten argumentiert, ihr Sohn strebe eine berufliche Tätigkeit im sozialen, theologischen oder gesundheitlichen Bereich an. Durch den Besuch der Schule würden auf einen Beruf in diesem Bereich vorbereitende Kenntnisse und Erfahrungen vermittelt. Die religiöse Ausrichtung oder die Formung der Persönlichkeit der Studierenden stehe hingegen nicht im Vordergrund.

Das sahen sowohl die erstinstanzlich entscheidenden Finanzrichter als auch die Richter am BFH anders. Sie vertraten die Ansicht, dass der Schulbesuch nicht der Vorbereitung auf einen konkret angestrebten Beruf diene. Unter Berücksichtigung der Lernziele und des Studienplans stehe die Persönlichkeits- und Charakterbildung i.S. des Leitbilds der Schule im Vordergrund. Nach den vorgelegten Unterlagen sowie den Angaben auf der schuleigenen Homepage zielten die vermittelten Inhalte darauf ab, die Studierenden zu aktiven und wertvollen Mitgliedern der Gemeinde auszubilden. Über 70 % der im Studienplan vorgesehenen Gesamtstundenzahl entfalle auf Unterrichtsbereiche, die in keinem Bezug zu einer von dem Sohn angestrebten beruflichen Tätigkeit stünden (BFH-Urteil vom 13.12.2018, Az. III R 25/18).

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