Elterngeld-Berechnung: Steuererstattungen werden nicht berücksichtigt

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Je höher der Nettolohn war, desto höher fällt das Elterngeld aus. Mit einer geschickten Steuerklassen-Wahl und Freibeträgen auf der Lohnsteuerkarte kann man dies beeinflussen. Steuererstattungen erhöhen die Bemessungsgrundlage jedoch nicht.

Die Klägerin war Mutter eines Sohnes geworden. Da sie vor der Geburt netto etwa 1.719 Euro monatlich verdient hatte, erhielt sie Elterngeld in Höhe von ca. 1.152 Euro. Nachdem sie ihre Einkommenssteuerbescheide für 2007 und 2008 mit einer Steuererstattung von jeweils rund 1.200 Euro erhalten hatte, forderte sie eine Neuberechnung des Elterngelds.

Diese Forderung wurde abgelehnt: Das Elterngeld, erklärten die Richter, diene dazu, das zuletzt (vor der Geburt des Kindes) zum Lebensunterhalt dienende Einkommen zu ersetzen. Seiner Berechnung müssen deshalb diejenigen Einkünfte zu Grunde gelegt werden, die während des gesetzlich definierten letzten wirtschaftlichen Dauerzustands den Lebensstandard des Elterngeldberechtigten geprägt haben, also in dieser Zeit tatsächlich zugeflossen sind.

Spätere Steuerrückerstattungen waren dagegen für den Lebensstandard im maßgebenden Zwölfmonatszeitraum nicht prägend und werden daher für die Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.10.2010, Az. L 5 EG 4/10).

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