Denkmalgerechter Garagenneubau wird nicht gefördert

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Die Kosten für den Neubau einer denkmalgerechten Garage stellen keine steuerbegünstigte Aufwendung dar, wenn das denkmalgeschützte Wohnhaus bislang nicht über eine solche verfügte. Das hat das VG Berlin entschieden.

Geklagt hatte der Eigentümer eines 1936 errichteten freistehenden Einfamilienhauses, das in einer in als Gesamtanlage denkmalgeschützten Siedlung steht. 2011 hatte er in Abstimmung mit der unteren Denkmalbehörde Renovierungsarbeiten an seinem Wohnhaus durchgeführt.

Im Lauf dieser Arbeiten baute er eine freistehende, dachbegrünte und seitlich mit Rankpflanzen versehene Garage – von einem Anbau der Garage direkt an das Wohnhaus hatte er wegen dagegen stehender Bedenken der unteren Denkmalbehörde abgesehen.

Seinen zur steuerlichen Berücksichtigung gestellten Antrag, auch die Kosten der Aufwendungen der Garagenerrichtung und -begrünung als denkmalbedingte zusätzliche Aufwendungen zu bescheinigen, lehnte das Landesdenkmalamt ab.

Das sah das Verwaltungsgericht Berlin genauso: Der Garagenneubau erfülle nicht die Voraussetzungen für eine steuerliche Begünstigung, erklärten die Richter. Die jeweiligen Kosten müssten hierfür nach ihrer Art und ihrem Umfang zur Erhaltung des schützenswerten äußeren Erscheinungsbildes der Gebäudegruppe oder der Gesamtanlage erforderlich sein. Darunter fielen grundsätzlich nur Bestandsbauten. Der Zweck der Vorschrift liege nämlich darin, die Erhaltung und Modernisierung kulturhistorisch wertvoller Gebäude zu fördern. Anders sei dies allenfalls, wenn es sich bei einem Neubau nicht um ein selbständiges Gebäude handele und eng mit einem Bestandsbaudenkmal verbunden sei. Dies sei bei der neuen Garage des Klägers nicht der Fall, weil sie hinweggedacht werden könne, ohne dass das Erscheinungsbild des Ensembles eine Beeinträchtigung erführe (VG Berlin, Urteil vom 01.09.2016, 19 K 108.15).

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