Treppenschräglift im Garten kann außergewöhnliche Belastung sein

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Eine zu 90% schwerbehinderte Frau darf die Kosten für einen Lift in ihrem Garten steuerlich geltend machen. Lesen Sie hier, mit welchen Argumenten das FG Baden-Württemberg zu dieser Entscheidung kam.

Die schwerbehinderte Frau (Merkzeichen G und aG) wohnt schon seit ihrer Kindheit in einem Haus mit Garten, das an einem Hanggrundstück gelegen ist. Sie ließ für 63.000 Euro einen Treppenschräglift im Garten einbauen und machte die Kosten dafür in ihrer Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung geltend.

Das Finanzamt erkannte nur einen kleinen Teil der Kosten an. Dieser wirkte sich jedoch nach Abzug der nach dem individuellen Einkommen bemessenen zumutbaren Belastung steuerlich nicht aus.

Vor Gericht setzte die Frau jetzt die Anerkennung der gesamten Kosten (abzüglich zumutbarer Belastung) durch.

Angesichts der außergewöhnlichen Gehbehinderung brauche die Frau zum Treppensteigen ohne Zweifel ein medizinisches Hilfsmittel, erklärten die Richter. Das ist hier der Treppenschräglift. Dass dieser im vorliegenden Fall nicht im Haus, sondern im Garten eingebaut wurde, war für die Richter nicht relevant: Die Nutzung des Gartens sei kein "entbehrlicher Luxus", sondern "sozialadäquat". Man könne von der Klägerin weder verlangen, von dem seit ihrer Kindheit bewohnten Hanggrundstück wegzuziehen, noch den Garten nicht mehr zu nutzen (FG Baden-Württemberg, Urteil vom 6.4.2011, Az. 4 K 2647/08).

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