Sind selbst getragene Pflegekosten außergewöhnliche Belastungen?

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Unter welchen Voraussetzungen sind selbst getragene Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar? Mit dieser Frage beschäftigte sich der BFH.

Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit sind nur in der Höhe als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen, in der sie die Leistungen der Pflegepflichtversicherung und das aus einer ergänzenden Pflegekrankenversicherung bezogene Pflege(tage)geld übersteigen, entschied der BFH (Beschluss vom 14.4.2011, Az. VI R 8/10).

Im Streitfall lebte der in Pflegestufe III eingruppierte Kläger in einem Pflegeheim. Die Kosten dafür wurden ihm teilweise durch die Beihilfe und die Pflegepflichtversicherung ersetzt. Er hatte außerdem eine private Pflegezusatzversicherung, aus der er ein monatliches Pflegegeld erhielt. Das Finanzamt berücksichtigte die Pflegeaufwendungen als außergewöhnliche Belastungen, zog jedoch das von der Pflegezusatzversicherung gezahlte Pflegegeld ab. Dagegen wehrte sich der Pflegebedürftige.

Finanzgericht und BFH stellten sich jedoch auf die Seite des Finanzamts. Die Leistungen aus der ergänzenden Pflegekrankenversicherung seien zu Recht auf die als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten Pflegekosten des Klägers angerechnet worden, erklärten die Richter.

Zur Begründung führten sie aus: Pflegekosten sind – genau wie Krankheitskosten – eine außergewöhnliche Belastung im Sinne von § 33 EStG. Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Altenpflegeheim könnten deshalb als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. Außergewöhnliche Belastungen seien jedoch nur insoweit abziehbar, als der Steuerpflichtige die Aufwendungen endgültig selbst trage. Deshalb müssten Vorteile oder Kostenerstattungen, die der Steuerpflichtige als Ausgleich für die eingetretene Belastung erhalte, abzugsmindernd angerechnet werden.

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