Nahrungsergänzungsmittel nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

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Nahrungsergänzungsmittel dürfen steuerlich nicht als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. Das gilt selbst dann, wenn sie der Linderung einer an Multiple Sklerose erkrankten Steuerpflichtigen dienen.

Die Klägerin war der Meinung, bei den Kosten für die Nahrungsergänzungsmittel handele es sich um Krankheitskosten. Solche Kosten dürfen steuerlich geltend gemacht werden.

Der die erkrankte Frau behandelnde Facharzt für Allgemeinmedizin hatte festgestellt, dass die Klägerin aufgrund ihrer eingeschränkten Nahrungsaufnahmefähigkeit und wegen ihrer eingeschränkten körperlichen Aktivität verbunden mit einem verminderten Kalorienverbrauch infolge ihrer Grunderkrankung Multiple Sklerose ihre erforderlichen Vitalstoffe über die natürliche Ernährung nicht in ausreichendem Maße aufnehmen könne. Im Anschluss an ein sog. Nahrungsmittel-Screen stellte er die Notwendigkeit der Nahrungsergänzung bei der Klägerin fest und stellte ihr eine entsprechende Bescheinigung aus.

Die Erkrankte erwarb daraufhin verschiedene Tabletten, Kapseln und Tropfen, um ihre Krankheit zum Stillstand zu bringen bzw. sogar eine leichte Verbesserung ihrer gesundheitlichen Verfassung zu bewirken. Da die Mittel rezeptfrei erhältlich waren, gab es keine separaten Rezepte dafür.

Therapie oder Diätverpflegung?

Im Gegensatz zur Klägerin und ihrem Arzt gingen die Richter davon aus, dass es sich bei den erworbenen Vitalstoffen und Vitaminpräparaten um eine Diätverpflegung handelt. Die Kosten dafür werden nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt.

Das Abzugsverbot, präzisierten die Richter, gelte auch dann, wenn die Diät aufgrund ärztlicher Verordnung unmittelbar als Therapie eingesetzt werde und damit im medizinischen Sinne Medikamentencharakter aufweise. Gleiches gelte, wenn die Diät nicht nur neben, sondern an die Stelle einer medikamentösen Behandlung trete. Denn für die steuerliche Behandlung könne es keinen Unterschied machen, ob zusätzlich noch Aufwendungen für Medikamente anfielen oder nicht (FG Niedersachsen, Urteil vom 10.5.2011, Az. 12 K 127/10).

Das Gericht hatte eine Revision zwar grundsätzlich zugelassen. Da eine solche aber nicht eingelegt wurde, ist das Urteil rechtskräftig.

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