Medizinische Therapieliege: keine außergewöhnliche Belastung

Medizinische Therapieliege: keine außergewöhnliche Belastung

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Die Kosten für Hilfsmittel, die sowohl von kranken als auch von gesunden Menschen benutzt werden, erkennt das Finanzamt nicht als außergewöhnliche Belastungen an. Zu Recht, meint das FG Berlin-Brandenburg.

Im zugrunde liegenden Fall hatte der Kläger eine medizinische Therapieliege für 2.616 € gekauft. Konkret handelte es sich um eine automatische Thermoliege, die eine Thermomassage durchführt. Die Anwendung soll laut Hersteller zur Unterstützung der Muskelentspannungstherapie und der phasenweise Erleichterung kleinerer Muskel- und Gelenkschmerzen, Steifigkeit und Erhöhung der Blutzirkulation führen.

Die Kosten machte der Kläger in seiner Steuererklärung im Bereich der außergewöhnlichen Belastungen geltend. Der Steuererklärung fügte er ein (undatiertes) Schreiben einer Allgemein-Medizinerin bei, in dem ihm medizinische Massagen in Form einer medizinischen Therapieliege empfohlen wurden.

Das Finanzamt erkannte die Kosten nicht steuermindernd an, da die allgemeine Gesundheitsvorsorge nicht steuerbegünstigt und ein amtsärztliches Attest nicht vorgelegt worden sei.

Der Kläger legte daraufhin ein ärztliches Attest vor, wonach er schon seit Jahren unter Rückenschmerzen leide. Der Erwerb einer medizinischen Therapieliege sei gerechtfertigt gewesen und empfohlen worden. Er habe den Erfolg gehabt, dass keine Arbeitsunfähigkeit mehr aufgetreten sei, Arztbesuche drastisch reduziert worden seien, der Medikamentenverbrauch zurückgegangen sei und vom Hausarzt keine Heil- und Hilfsmittel mehr verordnet worden seien. Außerdem legte er eine amtsärztliche Bescheinigung vor, die ihm chronische Wirbelsäulenbeschwerden seit Jahren bestätigte und feststellte, dass die medizinische Therapieliege geeignet sei, Rückenschmerzen durch muskuläre Verspannungen zu lindern. Die Liege diene damit der Gesunderhaltung.

All die Mühe brachte ihm leider vor dem Finanzamt und dem Finanzgericht keinen Erfolg. Bei der Massageliege handle es sich um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, erklärten die Richter – und der hilft nicht beim Steuernsparen (FG Berlin-Brandenburg vom 20.1.2015, 13 K 13073/14 ).

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