Diätverpflegung außergewöhnliche Belastung?

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Die Kosten für Arzneimittel bei einer Diätverpflegung können in Einzelfällen als außergewöhnliche Belastung steuerlich abziehbar sein.

Normalerweise haben Kosten für eine Diätverpflegung in der Steuererklärung nichts zu suchen – sie unterliegen dem Abzugsverbot nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG. Das gilt aber nicht für ärztlich verordnete Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes.

Das entschied der BFH im Fall einer Klägerin, die en einer chronischen Stoffwechselstörung leidet. Sie nimmt ärztlich verordnet Vitamine und andere Mikronährstoffe ein. Die hierfür entstandenen Aufwendungen machte sie in ihrer Einkommensteuererklärung als Krankheitskosten und damit als außergewöhnliche Belastung geltend.

Das Finanzamt erkannte die Kosten steuerlich nicht an, und auch vor dem erstinstanzlichen Finanzgericht hatte die Klägerin Pech: Mit dem Argument, Aufwendungen für Vitamine und andere Mikronährstoffe seien Diätverpflegung und könnten deshalb nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wies das Finanzgericht die Klage ab.

Der BFH hat die Entscheidung des Finanzgerichts aufgehoben und die Sache an die Finanzrichter zurückverwiesen. Sie müssen sich jetzt also erneut mit dem Fall beschäftigen und diesmal auch prüfen, ob es sich bei den von der Klägerin eingenommenen Präparaten um (nicht abziehbare) Nahrungsergänzungsmittel oder um (steuerlich zu berücksichtigende) Arzneimittel handelt (BFH-Urteil vom 14.4.2015, VI R 89/13 ).

URL:
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