Amtsärztliches Attest: Achten Sie auf die richtige Formulierung!

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Trifft Sie eine schwere Krankheit, dann steht die Schulmedizin oft mit leeren Händen da. Und alternative Behandlungsmethoden müssen Sie oft aus eigener Tasche bezahlen. Dann ist steuerliche Erleichterung gefragt. Auf der sicheren Seite sind Sie aber nur mit einem "wasserdichten" amtsärztlichen Attest.

Zwar hat der BFH mit Beschluss III B 76/99 die Auffassung vertreten, dass bei schwerer Krankheit wie Aids, Krebs, Multipler Sklerose und Ähnlichem ein amtsärztliches Attest auch bei alternativen Behandlungsmethoden nicht notwendig ist. Sich darauf zu verlassen, ist aber immer ein gewisses Risiko. Das zeigt zum Beispiel die jetzt vor dem BFH anhängige Revision VI R 11/09, in der es wieder einmal um eben diese Frage geht.

Wenn Sie mit einer schweren Krankheit zu kämpfen haben, dann stehen mit Sicherheit andere Dinge im Vordergrund als die Frage, ob der Finanzbeamte die Behandlungskosten anerkennen wird. Wenn Sie sich aber für eine alternative Behandlung entschieden haben und tatsächlich die Kraft aufbringen, vorher zum Amtsarzt zu gehen, dann sollten Sie auf Inhalt und Formulierung des Attestes achten. Die Finanzämter und -gerichte sind nämlich kleinlich!

Der Amtsarzt weiß oft nicht einmal, dass er nach § 64 EStDV verpflichtet ist, Ihnen für steuerliche Zwecke ein Attest auszustellen. Und da er kein Steuerfachmann ist, kann er auch nicht wissen, wie er medizinische Notwendigkeit im Attest bescheinigen muss, sofern die geplante Maßnahme medizinisch notwendig ist. Ob er die Maßnahme als notwenig erachtet, liegt selbstverständlich in seinem Ermessen.

Aus dem Attest des Amtsarztes muss hervorgehen:
  • die Maßnahme selbst,
  • die krankheitsbedingte Notwendigkeit der Maßnahme (Achtung: "medizinisch notwendig" muss die Maßnahme sein - "wünschenswert", "sinnvoll", "angezeigt" und Ähnliches reicht nicht aus!),
  • die voraussichtliche Dauer der Therapie sowie
  • bei Medikamenten die Dosierung bzw. bei einer Klimatherapie oder einem Kuraufenthalt der Zielort und die voraussichtliche Aufenthaltsdauer.

Haben Sie sich vor der Therapie kein amtsärztliches Attest geholt und erkennt der Finanzbeamte die Kosten deshalb nicht an? Dann legen Sie bitte Einspruch ein und beantragen mit Hinweis auf die Revision VI R 11/09 das Ruhen des Verfahrens.

Steuertipp
Im Einzelfall kann auch ein nachträglich ausgestelltes Attest des Amtsarztes genügen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Diagnose Sie zu unverzüglichem Handeln gezwungen hat (FG- Urteil 11 K 490/07 vom 08.01.2009, Revision vor dem BFH VI R 11/09, EFG 2009, Seite 752). Bitten Sie den Amtsarzt, diesen Umstand ebenfalls im Attest zu bescheinigen.


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