Unfall: Wann die Berufsgenossenschaft leistet

 - 

Ist es nun ein Missgeschick oder ein Unfall? Wer will das im Einzelfall entscheiden? Doch wenn es um Leistungen der Berufsgenossenschaft geht, dann muss diese Entscheidung getroffen werden, denn sie zahlt nur, wenn es sich um einen Unfall handelt.

Die schmerzhafte Knieprellung, die ein Arbeitnehmer bei einer unzweifelhaft dienstlichen Erledigung erlitt, galt für das Sozialgericht Karlsruhe nicht als Unfall. Klar: Der Betroffene musste dann nicht auf die Behandlung seiner Maläsen verzichten, wohl aber auf die Sonderleistungen der Berufsgenossenschaft (BG).

Entschieden wurde in Karlsruhe über den Fall eines Kfz–Mechanikers, der während seiner Arbeit aus einem Lkw ausgestiegen war und nach einigen Metern – laut Gerichtsurteil – "plötzlich einschießende Schmerzen" im rechten Kniegelenk verspürte.

Da sich das Geschehen unzweifelhaft während der Arbeitstätigkeit des Betroffenen ereignete, suchte der Betroffene sofort den für Arbeitsunfälle zuständigen Durchgangsarzt auf. Dieser diagnostizierte als Gesundheitsstörung eine Knieprellung rechts mit Verdacht auf eine Außenmeniskusläsion.

In solchen Fällen wird häufig zum Thema, ob die Verletzung nicht letztlich durch Vorschäden verursacht war. Das war hier nicht strittig. Doch die BG meinte, dass es sich hier gar nicht um einen Unfall gehandelt habe – und nur bei einem solchen müsse sie als Leistungsträger eintreten.

Das Ereignis habe vielmehr beim normalen Gehen stattgefunden. Dabei handele es sich um eine "willentlich gesteuerte, kontrollierte Körperbewegung" – und nicht um einen Unfall.

Das Sozialgericht gab der Berufsgenossenschaft recht und bezog sich dabei auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Ein Unfall sei typischerweise dadurch gekennzeichnet, dass ein normaler Geschehensablauf plötzlich durch einen ungewollten Vorfall unterbrochen werde.

Das könne auch ein alltäglicher Vorgang wie z.B. das Stolpern über die eigenen Füße oder das Aufschlagen auf den Boden oder körpereigene Bewegungen wie Heben, Laufen, Schieben, Tragen sein. Solange jedoch ein Versicherter in seiner von ihm willentlich herbeigeführten und von ihm kontrollierten Einwirkung und damit in seiner Eigenbewegung nicht beeinträchtigt sei, wirke kein äußeres Ereignis auf seinen Körper.

Diese fast philosophischen Erörterungen über den Begriff Unfall sind nachvollziehbar. Doch es ist keineswegs auszuschließen, dass das Ereignis, über das in Karlsruhe entschieden wurde, nach der oben referierten Definition tatsächlich als Unfall anzusehen ist, wobei der Fehler des Betroffenen darin lag, dass er sich in der Schilderung des Vorgangs wenig Mühe gemacht hat, weil er davon ausging, dass solche Verletzungen, die man sich bei der Arbeit zuzieht, generell als Arbeitsunfall angesehen werden.

Das Karlsruher Urteil zeigt, dass es bei Ereignissen, die als Arbeitsunfall gelten können, auf eine präzise Schilderung des Geschehenen ankommt. Wer Erfahrung mit Knieproblemen hat, weiß, dass häufig schon geringfügiges Stolpern zu einer Verkantung des Kniegelenks führen kann. Dazu kann es beispielsweise kommen, wenn man an einer Bodenunebenheit oder einer Pflasterkante strauchelt. Ist das der Fall, dann sollte man das – so die Lehre aus dem Urteil – präzise zu Protokoll geben.

Weitere News zum Thema

  • Lebendorganspende: BGH bestätigt strengste Aufklärungsvorgaben

    [] Lebendorganspenden sind in Deutschland wohl besonders durch die Nierenspende von Frank-Walter Steinmeier an seine Ehefrau bekannt geworden. Solche Organspenden sind – auch um einen Organhandel zu verhindern – nur für eine besonders nahestehende Person zulässig. mehr

  • Nicht bloß Rollstuhlfahrer sind außergewöhnlich gehbehindert

    [] Knapp acht Millionen schwerbehinderte Menschen gibt es in Deutschland. Ihnen wurde ein Grad der Behinderung (Gdb) von mindestens 50 zugestanden. Doch es geht nicht nur um den GdB, strittig sind häufig auch die Merkzeichen, die auf dem Schwerbehindertenausweis eingetragen werden, etwa das Zeichen "aG", die Abkürzung für außergewöhnliche Gehbehinderung. Hiermit hat man u.a. besondere Rechte beim Parken. mehr

  • Eingewachsene Zehennägel: Kasse zahlt keine Fußpflege

    [] Mit eingewachsenen Zehennägeln – meist geht es um den dicken Zeh – ist nicht zu spaßen. Im Frühstadium reichen vielleicht Hausmittel zur Behandlung. Doch oft ist die professionelle Hilfe eines Podologen (medizinische Fußpflege) notwendig. Die Kosten der medizinischen Behandlung – etwa mit einer Nagelkorrekturspange oder auch durch eine kleine Operation – übernimmt die Krankenkasse jedoch nur dann, wenn sie von Ärzten vorgenommen wird. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) anders als die Vorinstanzen entschieden (Az. B 1 KR 34/17 R). mehr

  • Osteoporose: Kasse zahlt Messung der Knochendichte

    [] Viele Senioren, vor allem ältere Frauen, sind von Osteoporose (Knochenschwund) betroffen. Das lässt sich mit einer Knochendichtemessung feststellen, die meist als Selbstzahlerleistung abkassiert wird. Die Patientenhotline der Kassenärztlichen Vereinigung könnte unter Umständen Abhilfe schaffen. mehr

Weitere News zum Thema

schließen

Link empfehlen

Mit der Inanspruchnahme des Services willigen Sie in folgende Vorgehensweise ein:

Ihre eigene E-Mail-Adresse und die des Empfängers werden nur zu Übertragungszwecken verwendet - um den Adressaten über den Absender zu informieren, bzw. bei einem Übertragungsfehler eine Benachrichtigung zu übermitteln. Um einen Missbrauch dieses Services zu vermeiden, wird Steuertipps.de die Identifikationsdaten (IP-Adresse) jedes Nutzers der versandten E-Mail in Form eines E-Mail-Header-Record (X-Sent-by-IP) beifügen und für einen Zeitraum von zwei Monaten speichern. Sofern Dritte glaubhaft machen, dass sie durch die Versendung eines Artikels im Rahmen dieses Services in ihren Rechten verletzt wurden, wird Steuertipps.de die Identifikationsdaten zur Rechtsverfolgung herausgeben.