Einsatz im Bergwerk ist keine Auswärtstätigkeit

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Wer auf einem ausgedehnten Betriebsgelände als Fahrer eines Transportfahrzeugs beschäftigt ist, geht keiner Auswärtstätigkeit nach. Er kann daher auch keine Mehraufwendungen für Verpflegung als Werbungskosten geltend machen.

Der Kläger arbeitete als Fahrer eines Selbstlade-Transportfahrzeugs unter Tage in einem Kalibergwerk. Dort befördert er bereits abgebrochenes Material innerhalb der ca. 100 qkm großen Grube. In seiner Steuererklärung machte er Mehraufwendungen für Verpflegung in Höhe von 960 Euro (160 Tage x 6 Euro) als Werbungskosten geltend. Seine Begründung: Er übe - wie ein Berufskraftfahrer - eine Fahrtätigkeit aus. Das Finanzamt erkannte den Verpflegungs-Mehraufwand nicht an.

Der BFH teilte die Meinung des Finanzamts. Eine Auswärtstätigkeit, so die Richter, sei dadurch gekennzeichnet,

  • dass der Steuerpflichtige entweder vorübergehend von seiner Wohnung und dem Tätigkeitsmittelpunkt entfernt arbeite, oder
  • dass er typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten oder auf einem Fahrzeug eingesetzt werde und damit nicht über einen dauerhaft angelegten ortsgebundenen Bezugspunkt seiner beruflichen Tätigkeit verfüge.

Eine regelmäßige Arbeitsstätte - und damit den Tätigkeitsmittelpunkt - liegt jedoch auch dann von, wenn es sich beim Betriebsgelände um ein größeres, räumlich umschlossenes "Werksgelände" unter Tage handelt. Es liegt daher keine Auswärtstätigkeit vor, für die der Fahrer Verpflegungsmehraufwand geltend machen kann (BFH, Urteil vom 18.6.2009, Az. VI R 61/06).

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